Swoboda geht nicht von Nominierung aus

23. Februar 2009, 21:06
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Wunsch an SPÖ, Thema positiv zu besetzen

Wien - Der sozialdemokratische EU-Parlamentarier Hannes Swoboda ist überzeugt, dass ihn seine Partei nicht als Spitzenkandidat für die Europawahl aufstellen wird. Gegenüber der Tageszeitung "Die Presse" (Dienstag-Ausgabe) wünschte er sich aber, dass die SPÖ das Thema positiv besetzt. Differenziert sieht Swoboda das von SPÖ-Chef Werner Faymann propagierte "soziale Europa". Es sei "Unsinn", generell soziale Kompetenzen von den Nationalstaaten auf die EU zu übertragen.

Bei neuen EU-Regelungen wäre es allerdings auch für Swoboda sinnvoll, stärker auf soziale Gesichtspunkte zu achten. Trotz der gewünschten positiven Grundstimmung zu Europa will der Europaabgeordnete von seiner Partei auch, dass sie sich mit kritischen Tendenzen auseinandersetzt. So benötige es eine vorsichtigere Strategie bei der Liberalisierung: "Die EU entscheidet oft zu viel und manchmal zu wenig."

Angesprochen auf den Verzicht der SPÖ auf den EU-Kommissar betonte Swoboda, dass nicht entscheidend sei, ob die Person aus der SPÖ oder ÖVP kommt. Er fürchtet aber, dass in seiner Partei die "Identifikation mit Europa verloren geht". (APA)

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