Suche nach neuem Regierungschef bisher erfolglos

23. Februar 2009, 20:37
posten

Präsident sprach am Montag mit Vertretern der größten Parlamentsfraktionen

Riga - Nach dem Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Ivars Godmanis in Lettland ist die Suche nach einem Nachfolger bisher erfolglos verlaufen. Nach diversen inoffiziellen Sondierungsgesprächen am Wochenende zeichnete sich auch am Montag keine Regierungslösung in dem von der Wirtschaftskrise schwer in Mitleidenschaft gezogenen EU-Mitgliedstaat ab.

Eine Schlappe in ihren Ambitionen erlitt die rechtsliberale "Neue Zeit", der nach der Reihe alle vorgeschlagenen parteifreien Kandidaten eine Absage erteilten. Vorerst keine Notwendigkeit für einen parteifreien Regierungschef sah auch Staatspräsident Valdis Zatlers, der am Montag Gespräche mit Vertretern der vier größten Parlamentsparteien, der konservativen Bürgerpartei, der Union Grüne und Bauern (beide bisher Regierung) sowie die "Neuen Zeit" und dem Mitte-Links-Bündnis "Harmoniezentrum" führte.

Die "Neue Zeit" nominierte noch am Abend ihren EU-Abgeordneten Valdis Dombrovskis als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. Auch die Bürgerpartei und das Harmoniezentrum präsentierten ihre Kandidaten am Montag: Regionenminister Edgars Zalans, beziehungsweise "Harmoniezentrum"-Chef Janis Urbanovics.

Am Dienstag wollte Präsident Zatlers mit den übrigen Parteien im Parlament sowie mit den fraktionslosen Abgeordneten sprechen. Beobachter rechnen damit, dass es unabhängig von der Bildung einer neuen Regierung zumindest noch heuer in Lettland zu Neuwahlen kommt. In Riga machte am Montag ein möglicher August-Termin die Runde. Bereits im Jänner hatte Präsident Zatlers im Konflikt mit der Regierung Godmanis mit der Auflösung des Parlaments nach dem 31. März gedroht. (APA)

 

Share if you care.