Wundern über Österreich

23. Februar 2009, 19:05
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Werner Faymann hat an einem EU-Kommissar kein Interesse - und löst damit gröbere Verwunderung aus - Von Michael Moravec

In Deutschland wird bereits um den nächsten EU-Kommissar heftig gerungen: Angela Merkel meint, das Vorrecht der Nominierung liege bei der CDU, als Kandidat gilt unter anderen der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Doch auch die Sozialdemokraten meinen, am Zug zu sein, und haben den derzeitigen Chef der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, Martin Schulz, nominiert.
Auch in Schweden, den Niederlanden und Frankreich wird debattiert, nur in Österreich ist Ruhe.

Dies liegt jedoch nicht an einem alles überstrahlenden Kandidaten, der parteiübergreifend überzeugt hat, sondern daran, dass die SPÖ einfach verzichtet. Zu Gusenbauers Zeiten gingen Diplomaten in Wien wie Brüssel noch davon aus, dass nach drei schwarzen Amtszeiten nun die SPÖ nominiert.

Werner Faymann hat daran kein Interesse - und löst damit in der EU-Hauptstadt gröbere Verwunderung aus. Denn wenn offiziell immer behauptet wird, ein EU-Kommissar vertrete nur die Interessen seines Ressorts, so ist dies nur die halbe Wahrheit. Rund 50 Prozent der Arbeitszeit eines EU-Kommissars werden in der Regel den Interessen des eigenen Landes gewidmet: Es ist kein großes Geheimnis, dass Benita Ferrero-Waldner als Außenkommissarin sehr wohl in die Verhandlungen um Brenner-Maut und Universitätszugangsquoten einbezogen war und auch bei der Genehmigung der Staatshilfe an die AUA einiges mitzureden hat.

Dass die SPÖ auf diesen Posten verzichtet, um im ORF stärker mitmischen zu können, gestattet einen intimen Blick auf Politik und Weltsicht des Bundeskanzlers. (Michael Moravec, DER STANDARD, Printausgabe, 24.2.2009)

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