Voggenhubers Schatten

23. Februar 2009, 17:57
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Der erklärte Befürworter einer Voggenhuber-Kandidatur Pilz ist in Salzburg als Wahlkampfunterstützung willkommen

Salzburg - Er hat zwar der Salzburger Politik längst den Rücken gekehrt, trotzdem ist der Grüne EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber im Wahlkampf für die Landtags- und Kommunalwahlen präsent - fast wie zu aktiven Zeiten in Salzburg. Und das gleich zweifach.

Zum einen haben die Demontage Voggenhubers beim Bundeskongress und die nachfolgende Diskussion um seine „Solidaritätskandidatur" bei den EU-Wahlen den Landtagswahlkampf der Grünen überschattet. Das Verhältnis der Salzburger Landesgruppe, die den Salzburger Voggenhuber unterstützte, zur Bundespartei ist angespannt. Man sei anderer Meinung, es gebe aber keinen Streit mit der Bundespartei, lautet die offizielle Sprachregelung. Hinter den Kulissen schaut es freilich ganz anders aus. So ist etwa Bundessprecherin Eva Glawischnig im Wahlkampf nie aufgetreten. Selbst ihr für kommenden Freitag angesagter Besuch des Wahlkampfabschlussfestes wird von einigen Grün-Funktionären nicht gerne gesehen.

Der erklärte Befürworter einer Voggenhuber-Kandidatur Peter Pilz ist hingegen willkommen. Er wird am Aschermittwoch - bisher laut Pilz „ein politischer Deppentag" - in Salzburg eine Gegenveranstaltung zum traditionellen Aufmarsch der FPÖ im oberösterreichischen Ried abhalten.
Ob übrigens Voggenhuber selbst vor den Wahlen am 1. März in Salzburg noch auftreten wird, war am Montag im Landtagsklub der Grünen nicht zu erfahren.

Pensionsaffäre

Aber auch in den Niederungen des Gemeinderatswahlkampfs der Landeshauptstadt war Voggenhuber Thema: ÖVP-Gemeinderatsklubobfrau Claudia Schmidt wollte herausgefunden haben, dass Voggenhuber aus seiner Zeit als Stadtrat 1982 bis 1987 eine „Super-pension" bezieht. Die Kronen Zeitung legte nach: 8480 Euro brutto solle diese betragen.

Die „Pensionsaffäre" erwies sich allerdings als Ente. Der ehemalige Bürgerlistenpolitiker bezieht keine Pension. Es hatte einer juristischen Neuinterpretation der bestehenden Regelungen bedurft, der Pensionsauszahlung zu entgehen. Voggenhuber konnte seine Rechtsmeinung durchsetzen, dass es zur Auszahlung erst einer Antragstellung durch ihn bedürfe. Und genau darauf hatte er - bis zu „einer späteren Antragstellung" - verzichtet. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, Printausgabe, 24.2.2009)

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    Peter Pilz ist erklärter Befürworter einer Voggenhuber-Kandidatur.

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    Die Grünen: Schatten ihrer selbst?

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