ÖVP-Revolte ist eingeschlafen

23. Februar 2009, 17:50
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Die internen Kritiker gegen die Koalition mit der SPÖ sind - fast - wieder auf Kurs

Graz/Klagenfurt/Eisenstadt - Die schwarzen Rebellen sind müde geworden. Die vor Monaten ÖVP-intern heftig geführte Revolte gegen Parteichef Josef Pröll und die rot-schwarze Koalition hat sich weitgehend aufgelöst. Die damals laut geforderten Rufe nach einem Gang in die Opposition sind verstummt. Geblieben ist mancherorts noch ein leichtes Misstrauen gegen Koalitionspartner SPÖ, „dem ich noch immer nicht über den Weg trau" (Kärntens VP-Chef Josef Martinz).

Die Kärntner, burgenländischen und steirischen Schwarzen hatten im Zuge der Regierungsbildung am aggressivsten gegen die Neuauflage der großen Koalition opponiert. Forderungen nach einer Urabstimmung wurden laut, der steirische VP-Finanzlandesrat Christian Buchmann schmiss sogar seine Funktion als stellvertretender Bundesparteiobmann hin. Nun, nach einer Phase der Abkühlung, sagt Buchmann, die Bundesregierung sei aus steirischer Sicht. „unter freundlicher Beobachtung"

Den deutlichsten Schwenk zurück zur Mutterpartei legten die Burgenländer hin. Parteichef Franz Steindl rafft sich sogar zu überschwänglichem Lob auf: „Ich freue mich, dass in der Sacharbeit etwas weitergeht. Solange dieser Stil anhält und die Regierungspartner fair miteinander umgehen, profitiert das Land, und es wird auch das Vertrauen in die Politik wieder hergestellt."

Der Grund für die freundlichen Nasen der Burgenländer war wohl das personalpolitische Entgegenkommen ihres Bundesparteichefs Josef Pröll. Landesgeschäftsführer Christian Sagartz: „Die Stimmung unter den Funktionären war sehr kritisch, die Skepsis sehr groß, aber mit der Nominierung von Niki Berlakovich zum Umweltminister hat es einen Schwenk gegeben."

Aber auch die Rädelsführer, die Steirer, haben mittlerweile das Kriegsbeil begraben. Parteichef und Landeshauptmannvize Hermann Schützenhöfer, der am lautesten gen Wien brüllte, sagte am Montag zum Standard: „Ich habe mich im Grunde nicht zu beklagen, die Stimmung an der Basis ist besser geworden. Pröll punktet als Person und mir imponiert, wie die zwei an der Spitze gut zusammenarbeiten können."

Noch nicht ganz auf Linie sind die Kärntner, was wohl auch am laufenden Wahlkampf liegt, der Kanteneinsatz verlangt. Landesparteichef Josef Martinz ist nach wie vor nicht überzeugt, dass es mit der SPÖ etwas werden könnte. Martinz: „Unsere Regierungsmitglieder arbeiten tadellos. Von den Roten habe ich außer Wahlkampfbesuchen noch nicht viel gesehen. Die SPÖ bringt nichts ein und denkt nur ans Geldausgeben. Ich bin und bleibe skeptisch." (Walter Müller, DER STANDARD, Printausgabe, 24.2.2009)

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