Bis Donnerstag gibt es noch Wahlkarten

22. Februar 2009, 12:46
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Briefwahl-Stimmen für die Kärntner Kommunalwahlen müssen spätestens am Wahltag einlangen

Wien - In Kärnten und Salzburg wird bei den insgesamt sechs Wahlen am 1. März erstmals die Briefwahl möglich sein. Die dafür nötigen Wahlkarten können noch bis zum Donnerstag bei den zuständigen Gemeindeämtern beantragt werden. Für die Kärntner Kommunalwahlen könnte es dann aber schon knapp werden: Denn per Brief abgegebenen Stimmen für die Gemeinderats- oder Bürgermeisterwahl müssen spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss, also um 17.00 Uhr, bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sein.

Für die Landtagswahl gilt in Kärnten eine andere Frist: Diese Briefwahl-Stimmen müssen erst am achten Tag nach der Wahl, am 9. März, um 14.00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde einlangen. Salzburg hat eine gemeinsame Frist für Landtags- und Kommunalwahl, nämlich den vierten Tag nach der Wahl (5. März), 14.00 Uhr. Auslandsösterreicher sind in beiden Ländern nicht wahlberechtigt, aber Inländer können auch aus dem Ausland die Briefwahl nützen.

Wahlkarte für die Briefwahl

Wahlkarten können in Kärnten noch bis Mittwoch (25.) schriftlich und bis Donnerstag (26.) persönlich bei der Gemeinde, in deren Wählerevidenz man eingetragen ist, beantragt werden. In Salzburg müssen Wahlkarten bis spätestens Donnerstag (26.) mündlich oder schriftlich (auch per Fax, Mail oder Internet) beantragt werden.

Nützt man die Wahlkarte für die Briefwahl, kann man sofort wählen. Aber auch in diesem Fall muss die Stimme spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss (voraussichtlich 17.00 Uhr) abgegeben werden.

In Kärnten muss dies nicht nur mit Unterschrift, sondern auch per Angabe von Datum und Uhrzeit auf der Wahlkarte vermerkt werden. In Salzburg reicht die Unterschrift, mit der eidesstattlich erklärt wird, dass die Stimmabgabe persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst erfolgte. Die Brief-Wahlkarten können entweder per Postweg oder auch persönlich zur zuständigen Wahlbehörde gebracht werden. Zuständig sind bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen die Gemeindewahlbehörden, bei den Landtagswahlen die Bezirkswahlbehörden.

"Fliegende" Wahlkommission

Wie bisher schon können Wahlkarten aber auch anders verwendet werden: Wähler, die sich am Wahltag nicht direkt am Wohnort aufhalten, können damit in einem Wahlkarten-Wahllokal - wenn nötig auch in einem Spital etc. - ihre Stimme abgeben. Und bettlägrige oder behinderte Wähler können den Besuch durch eine "fliegende" Wahlkommission beantragen und brauchen dann ebenfalls eine Wahlkarte.

Auf großes Interesse ist am Freitag in Kärnten schon ein vorgezogener Wahltag gestoßen. Er wurde - wie die Briefwahl - ebenfalls neu eingeführt, um die Wahlbeteiligung zu heben. (APA)

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