NATO-Minister beraten über Osterweiterung des Bündnisses

20. Februar 2009, 12:30
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Gespräche mit Ressortkollegen aus Georgien und der Ukraine

Krakau - Die Verteidigungsminister der 26 NATO-Staaten haben am Freitag im polnischen Krakau Beratungen über die geplante Aufnahme von Georgien und der Ukraine ins Bündnis begonnen. Bei Gesprächen mit ihren Ressortkollegen aus diesen beiden Ländern wollten sie über die Fortschritte der Regierungen in Tiflis und Kiew auf dem Weg zu einer späteren Mitgliedschaft in der NATO sprechen.

Die NATO hatte im April 2008 bei einem Gipfeltreffen in Bukarest Georgien und der Ukraine den Beitritt versprochen, jedoch kein Datum festgesetzt. Russland hat die NATO davor gewarnt, Georgien und die Ukraine aufzunehmen.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte in Krakau, es gehe darum, zu erkunden, "inwiefern die NATO-Perspektive, die ja vonseiten des Gipfels in Bukarest beschlossen worden ist, sich weiter konkretisiert - das heißt, welche Fortschritte festzustellen sind". Er zeigte sich überzeugt, dass die Voraussetzungen noch nicht gegeben seien, um über einen "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" (MAP) zu entscheiden.

Fortsetzung des Dialogs mit Russland

Dieser "Aktionsplan" legt einen Zeitplan für den Beitritt fest. In erster Linie die USA, aber auch zahlreiche baltische und östliche NATO-Staaten haben sich vor allem nach dem russischen Einmarsch in Georgien für den raschen Beginn eines solchen Beitrittsprogramms ausgesprochen. Angesichts von Widerständen - auch seitens der deutschen Regierung - hat die NATO bisher jedoch lediglich zwei gesonderte Gremien mit Georgien und der Ukraine gebildet, in denen über die Intensivierung der Beziehungen gesprochen wird.

Jung plädierte für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland, der von der NATO im vergangenen Herbst zeitweilig auf Eis gelegt worden war: "Wir haben gemeinsame Sicherheitsinteressen." "Wir sollten gerade jetzt gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir zu einer Stabilisierung der Lage in Georgien kommen, aber auch den Dialog mit Russland führen", sagte er an die NATO gerichtet. (APA/dpa)

 

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