Nur wenige EU-Kommissare bleiben

19. Februar 2009, 19:12
9 Postings

Rückzug in die Innenpolitik oder das EU-Parlament

Offiziell mit 1. November tritt eine neue EU-Kommission ihr Amt an. Wegen der Probleme mit dem Vertrag von Lissabon und einem zweiten Votum in Irland könnte sich das aber noch um zwei bis drei Monate nach hinten verschieben. Schon jetzt steht bereits fest:Nur wenige Mitglieder der aktuellen Kommission werden für eine weitere fünfjährige Amtszeit bleiben.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso aus Portugal gilt als Fixstarter, vorausgesetzt, die konservativen Parteien bekommen bei den EU-Wahlen am 7. Juni wieder die meisten Stimmen. Der Vorsprung zur zweitgrößten Fraktion, den Sozialdemokraten, ist derzeit komfortabel. Vor allem in niederländischen Medien wird darüber spekuliert, dass sich auch Ministerpräsident Jan Peter Balkenende für den Job bewerben könnte.

Als fix gilt der Abgang der niederländischen Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, der dänischen Agrarkommissarin Marian Fischer Boel, des deutschen Industriekommissars Günter Verheugen und seines irischen Binnenmarkt-Kollegen Charlie McCreevy. EU-Kulturkommissar Ján Figel' wird bereits im Sommer in die slowakische Innenpolitik wechseln und Chef der Christdemokraten werden.

Schlechte Performance

Vor dem Ende der Amtszeit werden sich die Kommissare verabschieden, die sich der EU-Wahl stellen und ins EU-Parlament wollen: Vermutlich sind dies der belgische Entwicklungshilfe-Kommissar Louis Michel, der für Mehrsprachigkeit zuständige Rumäne Leonard Orban sowie Haushaltskommissar Siim Kallas aus Estland. Fraglich ist der Verbleib der schwedischen Kommunikationskommissarin Margot Wallström und des ungarischen Steuerkommissars László Kovács. Beiden wird von Experten in Brüssel eine "eher unterdurchschnittliche Performance" nachgesagt.

Ein gutes Image in Brüssel hat sich Österreichs Vertreterin, Benita Ferrero-Waldner, erarbeitet. "Ich stehe zur Verfügung," sagte sie zum Standard. Dennoch scheinen ihre Chancen für eine Verlängerung eher gering. Wie berichtet wird die ÖVP den zukünftigen österreichischen Kommissar auswählen. Aus EU-Parlamentskreisen hört man, dass Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer in Betracht käme, aber auch Ex-Außenministerin Ursula Plassnik und der langjährige Wirtschaftsminster Martin Bartenstein seien im Rennen - je nachdem, welches Ressort Österreich bekomme. (mimo/DER STANDARD, Printausgabe, 20.2.2009)

 

Share if you care.