Pröll stärkt Arbeitnehmerflügel der ÖVP

19. Februar 2009, 19:12
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Wolfgang Sobotka ist am Donnerstag wie erwartet als Stellvertreter von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll designiert worden

 Der Arbeitnehmerflügel der Volkspartei wird auch durch Johann Heuras gestärkt.

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St. Pölten - Ein gutes Jahrzehnt lang, von 1981 bis 1992, war die niederösterreichische ÖVP (und damit die gesamte Landespolitik) vom ÖAAB geprägt. Vorher und nachher gab der Bauernbund den Ton an. Die am Donnerstag offiziell bestätigte Personalrochade im Team von Landeshauptmann Erwin Pröll deutet darauf hin, dass in Zukunft der ÖVP-Arbeitnehmerflügel wieder zur bestimmenden Kraft werden könnte.

Wie der Standard bereits berichtete, wird Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka, ein profilierter Exponent des ÖAAB, kommende Woche zum Landeshauptmann-Stellvertreter gewählt werden. Sobotka, der seit 11 Jahren der NÖ Landesregierung angehört, ist in Waidhofen an der Ybbs verwurzelt und hat gemeinsam mit dem damaligen Landesparteisekretär (und späteren Innenminister) Ernst Strasser mehrere Wahlkämpfe für Pröll bestritten.

Pröll selber formuliert es so: "Er hat seine Sachkompetenz in vielfacher Art und Weise bewiesen, sowohl im Finanz- als auch im Wohnbereich, und ist weit über Niederösterreich hinaus als Gesundheitsexperte anerkannt." Diese Anerkennung hat Sobotka unter anderem in der "Perspektivengruppe" gewonnen, die der heutige Bundesparteiobmann Josef Pröll 2006 geleitet hat.

Von der SPÖ wurde Sobotkas Karrieresprung äußerst unfreundlich kommentiert: "Sobotka ist eines derjenigen Regierungsmitglieder, die am wenigsten zur Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften bereit sind. Dieses Sturheit, dieses Blockadeverhalten und den sorglosen Umgang mit Steuergeldern auch noch zu ‚belohnen‘, ist eine reine Ignoranz von Tatsachen" , schimpfte Landesgeschäftsführer Günter Steindl.

Seitens der SPÖ wurde auch beklagt, dass nicht eine Frau (Johanna Mikl-Leitner oder die parteifreie, zur Wirtschaftslandesrätin aufgestiegene Petra Bohuslav) Pröll-Stellvertreterin geworden ist.

Die Bestellung Sobotkas und die Stärkung des ÖAAB könnte allerdings damit zusammenhängen, dass der Arbeitnehmerflügel in diesem Jahr sowohl Arbeiterkammer- als auch Personalvertretungswahlen zu schlagen hat.

In die Landesregierung wurde jedenfalls ein zweiter ÖAABler berufen: Der 51 jährige HTL-Professor und bisherige Landtagsabgeordnete Johann Heuras wird das Bildungsressort von Bohuslav übernehmen. "Er kennt das Bildungsthema von vielen Seiten" , sagte Pröll zu dieser Entscheidung. Er habe als Bürgermeister von St. Peter in der Au aber auch wichtige Erfahrungen in der Gemeindepolitik.

Wie erwartet wird der ebenfalls aus dem Mostviertel stammende Stephan Pernkopf das Agrarressort von Josef Plank übernehmen. Pernkopf wechselt damit aus dem Team von Josef Pröll, dessen Kabinettschef er im Landwirtschafts- und später im Finanzministerium war, in das Team von dessen Onkel. Mit 36 Jahren gilt er als möglicher Kandidat, wenn der übernächste Landeshauptmann zu bestellen ist: In den Kreisen des Bauernbunds denkt man sehr langfristig.

Pernkopf kennt die niederösterreichische ÖVPnicht nur aus seiner politischen Funktion als Gemeinderat von Wieselburg-Land, er war auch in den Jahren 2000 und 2001 politischer Referent in der Landes-ÖVP. Und er hat persönliche Kontakte zum politischen Gegner: SPÖ-Landesvorsitzender Sepp Leitner war am Francisco-Josephinum ein Schulkollege von Pernkopf. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 20.2.2009)

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    Das neue Regierungsteam der ÖVP: Pernkopf, Bohuslav, Pröll, Sobotka, Mikl-Leitner und Heuras. 

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