EU-kritische Partei Libertas will antreten

19. Februar 2009, 19:08
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Kandidaten werden via Internet gesucht - ÖVP will Frau als Spitzenkandidatin, die ist aber noch nicht gefunden

Die vom irischen Geschäftsmann und Gegner des EU-Reformvertrages Declan Ganley gegründete Europa-kritische Partei "Libertas" will bei der Europawahl auch in Österreich antreten, bestätigte die Pressesprecherin der Partei, Anita Kelly, am Donnerstag.

Der Antrag von Libertas auf Anerkennung als "europäische Partei" bleibt seitens des EU-Parlaments aber weiterhin suspendiert, noch fehlten zwei Unterschriften.

Angesprochen auf frühere Kontakte zwischen Ganley und dem parteifreien österreichischen EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin, sagte die Sprecherin: "Herr Martin ist ein großer Unterstützer und Freund von Libertas." Es gebe aber keine Garantie dafür, dass er als Kandidat der Partei antrete. Derzeit werden Kandidaten für Österreich offenbar übers Internet gesucht.

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache glaubt nicht, dass die Kandidatur von Libertas die Chancen seiner Partei beeinträchtigen wird. Die FPÖ sei seit seiner Obmannschaft die einzige politische Kraft in Österreich, die einen "ganz geradlinigen, ehrlichen und konsequenten Weg beschritten hat.In der ÖVP wird derzeit parallel gesucht: Wer als Spitzenkandidat für das EU-Parlament infrage kommt, wird auch als potenzieller Kommissar gehandelt. Immer wieder genannt: Wolfgang Schüssel, Wilhelm Molterer und Ursula Plassnik. Die größten Chancen werden Molterer eingeräumt.Als EU-Kommissarin könnte aber auch Benita Ferrero-Waldner im Amt bleiben. Sie selbst betont, diesen Job weiterhin machen zu wollen.

Für den Spitzenkandidaten der EU-Liste werden in der Volkspartei aber auch neue Namen genannt. Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler, der selbst abgewinkt hat, hat etwa Waltraud Klasnic ins Spiel gebracht. Die es sicher nicht wird. Am liebsten wäre Parteichef Josef Pröll eine Frau, die Unternehmerin ist und Europa-Kompetenz hat. Die ist allerdings noch nicht gefunden. So werden in der ÖVP zwei andere Namen genannt: Klemens Riegler und Eugen Freund. Riegler hat jedenfalls unter Schwarzen einen prominenten Namen, sein Vater Josef war VP-Parteichef. Klemens Riegler verfügt auch über EU-Erfahrung, derzeit ist er Geschäftsführer des Ökosozialen Forums und des Global Marshall Plan.

Mit Eugen Freund würde die ÖVP dem Ursula-Stenzel-Modell folgen, das bereits einmal erfolgreich war. Freund hat als ORF-Korrespondent genügend Auslandserfahrung. In einem Interview hat er erzählt, wie er sich selbst einmal um den Posten des Außenministers bemüht habe. Freund zeigt sich überrascht: "Das klingt eher absurd. Bei mir hat niemand nachgefragt und sollte es jemand tun, dann würde ich mir das sehr gründlich durch den Kopf gehen lassen." (pm, völ, DER STANDARD, Printausgabe, 20.2.2009)

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