Darabos: Heeresreform so nicht umsetzbar

18. Februar 2009, 18:11
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Verteidigungsminister: Pröll-Vorschlag "mit 177 Millionen Euro unter unserer Planung"

Wien - Für Verteidigungsminister Norbert Darabos ist die Bundesheerreform unter den derzeitigen Budgetvorgaben nicht umsetzbar. "Wir haben einen Vorschlag des Finanzministers am Tisch, der mit 177 Millionen Euro unter unserer Planung liegt", sagte Darabos im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Der Verteidigungsminister räumte aber auch ein, dass die Finanzkrise nicht vorhersehbar gewesen sei.

Darabos verweist auf "gewisse Vorgaben, um unsere verfassungsmäßigen Verpflichtungen - etwa den Katastrophenschutz - auch umsetzen zu können". Er stellt sich nun auf harte Verhandlungen mit Finanzminister Josef Pröll ein. "Ich werde versuchen, den Finanzminister auf folgenden Sachverhalt hinzuweisen: Denn auch das Bundesheer hat Möglichkeiten, konjunkturbelebende Maßnahmen zu setzen. Ich denke hier an gezielte Tätigkeiten des Kasernenausbaus und der Kasernenrenovierung." (APA)

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