Kostenexplosion bestätigt

17. Februar 2009, 18:06
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2006 bewilligte Franz Morak eine bis 2002 rückwirkende Erhöhung des Entgelts

Wien - Eine Analyse des Kunstberichts 2007 im Standard vom 12. November 2008 animierte die FPÖ, eine parlamentarische Anfrage an Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) zu richten. Denn die Ausgaben für den Verein "Gesellschaft zur Förderung der Digitalisierung des Kulturguts" waren eklatant gestiegen. Schmied bestätigte nun die Kostenexplosion; verantwortlich für diese ist aber nicht sie, sondern ihr Amtsvorgänger Franz Morak (ÖVP), der bis Ende 2006 Kunststaatssekretär war.

Der Verein, von einem Morak-Freund gegründet, hatte sich 2001 bereiterklärt, die Verwaltung der bundeseigenen Artothek gegen eine Jahrespauschale von 202.684 Euro zu übernehmen. Sie erhielt den Zuschlag, obwohl die Theaterservice-Gmbh der Bundestheater ein Anbot über 166.116 Euro pro Jahr für Lagerung, Digitalisierung und Verleihverkehr gelegt hatte.

Die Grünen mutmaßten, dass der Verein mit der Pauschale nicht das Auslangen finden würde. Denn er hatte mit EU-Geldern gerechnet, diese aber dann nicht erhalten. Die Zweifel der Grünen stellten sich als berechtigt heraus: Morak verlängerte am 1. August 2006 (wenige Wochen vor der Nationalratswahl) den Vertrag mit der Gesellschaft bis 2012. Zudem bewilligte er, so Schmied, eine "Vertragsanpassung, die eine bis 2002 rückwirkende Erhöhung des Pauschalentgelts um 20 Prozent enthält".

2006 erhielt der Verein inklusive Nachtragszahlungen 307.000 Euro, 2007 waren es sogar 512.619 Euro. Aufgrund der Erhöhung des Pauschalentgelts plus Indexanpassung bekommt der Verein gegenwärtig 310.843,20 Euro pro Jahr.

Die Frage der FPÖ, ob der Verein weiterhin der günstigste Anbieter ist, beantwortet Schmied unmissverständlich: Die Gesamtkosten für die Verwaltung der Kunstförderungsankäufe durch die Gesellschaft "sind durch die Vertragsanpassung deutlich gestiegen und überschreiten die Kosten vor dem Zeitpunkt der Auslagerung der Artothek. Ebenso überschreiten die Gesamtkosten das nach der damaligen Ausschreibung vorgelegte Konkurrenzangebot."

Auf eine nochmalige Vertragsverlängerung braucht der Verein nicht zu hoffen: Schmied möchte, wie der Standard in Erfahrung brachte, die Verwaltung der Artothek (angekauft werden Kunstwerke österreichischer Provenienz) dem Belvedere übertragen. Untergebracht werden soll der Bestand im 20er-Haus, das gegenwärtig saniert und ausgebaut wird. (Thomas Trenkler, DER STANDARD/Printausgabe, 18.02.2009)

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