Weniger für "Schatzis"

16. Februar 2009, 17:27
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Handelsminister: Im März wieder Zölle im Norden

Wien/Prishtina - Die Architekten der Balkan-Integration in Europa stehen vor einer neuen Aufgabe. Nachdem die UN-Verwaltung Unmik im Dezember 2008 die Zollkompetenzen dem Handelsministerium übergeben hat, boykottieren Serbien und Bosnien die Einfuhr und Durchfuhr von Waren mit dem neuen Kosovo-Stempel und damit auch das Mitteleuropäische Freihandelsabkommen (Cefta) mit dem Kosovo. "Wir haben versucht das auf technischer Ebene zu lösen, aber es gab keinen Willen von serbischer Seite" , sagt der kosovarische Handelsminister Lutfi Zharku am Montag zum Standard.

Zharku wandte sich an Montenegro, das derzeit den Vorsitz in der Cefta hat, damit ein Treffen zur Lösung der Handelsblockade einberufen wird. Doch Montenegro lehnte mit der Begründung ab, dass Unmik und nicht die kosovarische Regierung Cefta unterschrieben haben. "Das war sehr komisch für uns" , kritisiert Zharku. Im Kosovo fordern nun viele, dass auch die Einfuhr von serbischen und bosnischen Waren boykottiert werden soll.

Doch Zharku denkt, dass solche Maßnahmen "der Vergangenheit" angehören. Der Handel zwischen Serbien und dem Kosovo nahm im vergangenen Jahr ohnehin ab. An der Kosovo-Nordgrenze funktioniert zudem keine Zollkontrolle, seit die Stationen im Vorjahr von serbischen Demonstranten niedergebrannt wurden. Doch das soll sich ändern. Zharku:"Ich glaube, dass wir im März, jedenfalls im ersten Halbjahr, wieder die volle Kontrolle über die Zölle haben werden." Prishtina hat allein 2008 bereits 30 Mio. Euro an Zolleinnahmen verloren.

Trotz Finanzkrise erwartet Zharku heuer ähnlich wie im Jahr 2008 ein Wirtschaftswachstum von sechs Prozent. Die Krise habe man bisher bloß beim Pensionsfonds (30 Prozent Verlust) und am "geringeren Interesse von Auslandsinvestoren" gespürt - im Vorjahr waren es 350 Mio. Euro. Auch die Geldüberweisungen aus der Diaspora dürften abnehmen. "Das könnte indirekt unsere Zahlungsbilanz beeinflussen", so Zharku. Betroffen ist vor allem die sogenannte "Schatziindustrie" - wenn die Auslandskosovaren im Sommer in ihre Heimat fahren, geben sie 1,3 Milliarden Euro aus. Die Armut nimmt seit der Finanzkrise jedenfalls zu. 40 Prozent der Kosovaren gelten als arm, 15 Prozent leben von weniger als einem Dollar am Tag. (awö/DER STANDARD, Printausgabe, 17.2.2009)

 

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