Israel baut Siedlungen im Westjordanland aus

16. Februar 2009, 16:58
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Spannungen mit neuer US-Regierung erwartet - Abbas droht mit Ende des Friedensprozesses

Jerusalem - Israel bereitet den weiteren Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland vor. Im Zentrum der Pläne steht die südlich von Jerusalem gelegene Siedlung Efrat. Bürgermeister Oded Revivi teilte am Montag mit, die Streitkräfte hätten bereits vor zwei Wochen die Kontrolle über 172 Hektar Land in der Nähe der Ortschaft übernommen. Einsprüche der palästinensischen Eigentümer seien in einem langwierigen Verfahren in acht von neun Fällen zurückgewiesen worden.

Die 9.000-Einwohner-Siedlung Efrat gehört zu dem Siedlungsverbund Gush Etzion, einem der drei großen Siedlungsblöcken im Westjordanland, die Israel auch nach einer endgültigen Friedensvereinbarung mit den Palästinensern nicht aufgeben will. Die Siedlungen sind einer der Hauptstreitpunkte im Nahost-Konflikt.

2.500 weitere Häuser

Efrat will nach Angaben des Bürgermeisters auf dem Land weitere 2.500 Häuser bauen. In der Siedlung leben bereits jetzt 1.600 Familien. Bevor mit dem Bau begonnen werden könne, seien aber noch weitere Genehmigung der israelischen Regierung nötig, sagte Revivi. Das könnte sich noch einige Jahre hinziehen. Der Bürgermeister strebt nach eigenen Angaben langfristig den Ausbau Efrats auf bis zu 30.000 Bewohnern an. Im Westjordanland leben bisher fast 290.000 Siedler.

Ein Ausbau von Siedlungen dürfte zu Spannungen zwischen den USA und Israel führen. Der Nahost-Gesandte von US-Präsident Barack Obama, George Mitchell, spricht sich seit langem für einen Stopp des Baus neuer Siedlungen aus. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas verurteilte die Siedlungspläne ebenfalls. Ein Ausbau der Siedlungen werde zum Zusammenbruch des Friedensprozesses führen, erklärte Abbas.

Bei einem Explosionsunglück im Gazastreifen kam unterdessen ein 25-jähriger Mann ums Leben. Fünf Menschen wurden verletzt. Die Gruppe war nach palästinensischen Angaben am Montag in Beit Lahiya dabei, Altmetall einzuschmelzen, als jemand irrtümlich einen Sprengsatz ins Feuer warf.

Zwei Raketen

Im Süden Israels schlugen erneut zwei aus dem Gazastreifen abgeschossene Raketen ein. Zu den Angriffen sollen sich die wenig bekannten "Schiitischen Brigaden der palästinensischen Hisbollah" bekannt haben, um an den vor einem Jahr getöteten Hisbollah-Anführer Imad Mughnieh zu erinnern. Dieser war bei einem Attentat ums Leben gekommen, das die libanesische Hisbollah-Miliz Israel zuschreibt.

Seit Beginn der Waffenruhe am 18. Jänner ist es immer wieder zu derartigen Verletzungen gegen die Vereinbarung gekommen. Israel beantwortete den Raketenbeschuss nach Angaben der Streitkräfte mit Luftangriffen. Ziel der Angriffe sei ein Tunnel im Grenzgebiet des Gazastreifens zu Ägypten gewesen, durch den Waffen in das von der radikal-islamischen Hamas kontrollierte Autonomiegebiet geschmuggelt worden seien. (APA/AP/dpa)

 

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