Spindelegger schließt weitere Gaskrisen nicht aus

16. Februar 2009, 10:52
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Außenminister sieht EU-Klimapaket als guten Lösungsansatz

"Nein! Aus meiner Sicht kann ich das leider nicht ausschließen", meinte Außenminister Michael Spindelegger zu weiteren Gaskrisen in der EU. Er setzt deshalb auf das langfristige Ziel der Unabhängigkeit unserer Energieversorgung, die durch den Bau weiterer Pipelines und die Steigerung alternativer Energiequellen umgesetzt werden soll. Weiters sollte man mit Hilfe der Diplomatie die Probleme mit Russland und der Ukraine in den Griff bekommen, um nicht noch öfters in eine solche Situation zu geraten. „Dieses Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine muss überdacht werden, damit uns solche Situationen nicht überraschen, vor allem nicht im Jänner 2010", sage Spindelegger bei einem Interview mit Hobbyjournalisten in Wien.

Die als Lösung für das Problem zumeist genannte Nabucco Pipeline hat ebenfalls einen „Haken": "Natürlich ist das auch eine Abhängigkeit!" räumt Spindelegger ein.
Die Pipeline sowie weitere Projekte in diese Richtung würden aber die Gas-Versorgung auf mehrere Standbeine verteilen und so die Abhängigkeit von einem einzelnen Lieferanten und Land reduzieren. Bei einem Ausfall eines Landes wie Russland gebe es damit immer noh genügend andere Ressourcen, auf die man Zugriff hat.

Gas für Nabucco soll laut Spindelegger - zumindest vorerst vor allem aus Ländern wie Aserbaidschan, Usbekistan, Turkmenistan und Kasachstan kommen, die große Vorkommen haben. Gaslieferungen für Nabucco auch aus dem Iran seien "ein Sonderthema, das derzeit nicht schlagend wird". Die jüngsten Forderungen der Türkei rund um Nabucco werde man „so nicht akzeptieren können", sagte Spindelegger, er sehe aber keinen politischen Widerstand mehr gegen das Projekt.

Die drei energiepolitischen Ziele, die die EU im Dezember 2008 in einem Klimapaket beschlossen hat und bis zum Jahr 2020 greifen sollen, sieht Minister Spindelegger als guten Schritt für die Zukunft. Aber er hält trotzdem nur eine "sehr starke Annäherung" dieser Ziele für realistisch. Über Atomkraft werde es zwischen Österreich und der EU "natürlich" weiter eine Kontroverse geben, da jedes EU-Land seine Energiequellen selbst entscheidet. Er werde aber „im nachbarstaatlichen Verhältnis" immer wieder auf die Gefahren hinweisen, versprach der Außenminister. (Christoph Maier)

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