Spindelegger äußert sich nur spärlich über den Türkei-Beitritt

16. Februar 2009, 10:49
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"Es ist noch viel zu früh um etwas über den Beitritt der Türkei zu sagen", sagte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger

Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger will sich bei seiner Einstellung gegenüber einem EU- Beitritt der Türkei nicht in die Karten schauen lassen. "Die Zukunft ist noch recht fern und noch niemand weiß was 2014 sein wird", erklärte er ausweichend in einem Gespräch mit Hobbyjournalisten in Wien. Ein Beitritt dieser "schwierigen Region" würde sich sicherheitspolitisch und wirtschaftlich positiv auswirken.

Seiner Meinung nach sind die schwerwiegenden Nachteile: Die fehlenden finanziellen Mittel, für eine Förderung in der Agrarpolitik der Türkei. Die Frage die für den Außenminister zentral im Raum steht ist: "Ist die europäische Union überfordert mit dem Mitglied Türkei?", dann ergänzte er noch, "Das ist nicht ein Beitritt so wie der von Kroatien, oder anderen Ländern vom Westbalkan sondern das ist eine ganz andere Dimension."

Gleichzeitig sei die Türkei mit ihrer Lage in einer schwierigen Region eine „Schlüsselstelle, ein Tor zum Nahen und Mittleren Osten" , sagt Spindelegger. Daher ist die Türkei sicherheitspolitisch und wirtschaftlich ein interessanter Partner, aber auch als "Transit -Land"attraktiv, gerade was die Religion anbelangt. Ein Beitritt würde für die Politik und Markwirtschaft in der EU sicherlich positive Auswirkungen haben. Die Türkei sei auch nicht nur negativ belegt sondern habe sich um einiges weiterentwickelt und viele Reformen durchgeführt.

Die Gefahr, dass das System der EU durch den Beitritt der Türkei zusammen brechen könnte sieht der Außenminister nicht, da solche Entscheidungen langfristig entschieden werden. "Darum ist es auch keine Frage, die heute oder morgen entschieden wird, sondern die weit in die nächsten Jahre hineinreicht", sagt Spindelegger. Wenn ein Land beitreten will, werde es sowohl politisch als auch menschenrechtlich kontrolliert, erklärte der Außenminister. Attraktiv macht die EU für die Türkei die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern. (Stephanie Kreimel)

 

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