Spindelegger will keinen "Schirennläufer" in die EU-Wahl schicken

16. Februar 2009, 10:48
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Am 7. Juni 2009 steht die nächste EU-Wahl an. Außenminister Michael Spindelegger über den neuen Spitzenkandidaten der ÖVP

Die ÖVP sucht weiterhin nach dem geeigneten Spitzenkandidaten für die EU Wahl im kommenden Juni. Der, der die Liste anführt, müsse Erfahrung haben und dürfe „nicht als Schirennläufer" in die Wahl gehen, „sondern er muss was mitkriegen und mitbringen.", sagte der Außenminister Michael Spindelegger, am 13. Februar 2009, vor Jungjournalisten in Wien. Wer es sein wird, wollte er nicht verraten, aber indirekt brachte er die österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner ins Spiel.

Othmar Karas, der bisherige Delegationsleiter der ÖVP im Europaparlament sei „ein guter Spitzenkandidat". Aber es gebe „eine ganze Reihe anderer Persönlichkeiten, die sich stark engagiert haben, in der europäischen Union". „Wir haben Kommissare gehabt, wir haben eine Kommissarin.", sagte Spindelegger, ohne konkrete Namen zu nennen.

Spindelegger tourt zur Zeit durch Österreich, um sich die Probleme der EU-Skeptiker anzuhören. Die Wahlbeteiligung am 7. Juni zu erhöhen, sei „nicht das erste Ziel", sagte er. Jedenfalls sollen aber seinem Wunsch nach „etwas mehr als die Hälfte der Bürger" zur Wahl gehen. Das wäre ein Anstieg von 8 Prozentpunkten, gegenüber der EU-Wahl von Juni 2004.

Mit welchen Maßnahmen den Österreichern die EU näher gebracht werden soll. Will Spindelegger erst entscheiden, wenn er wisse „wo die Skepsis herkommt". Einen Dialog zu mit den Bürgern zu starten sei oft ein „aneinander vorbei reden". Von den Problemen derer, die sich mit Europa beschäftigen, wie Außenpolitik oder Binnenmarkt, würden die anderen sehr wenig mitbekommen. „Man muss den Menschen zuerst klar machen wo die EU nützt und schützt, denn nur wenn man der Bevölkerung diese Antworten näher bringt, kann man wirkliches Interesse hervorrufen", ist der Außenminister überzeugt. (Carina Stöckler)

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