Spindelegger will keine Vereinigten Staaten von Europa

16. Februar 2009, 10:44
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Außenminister sieht europäischen Bundesstaat „skeptisch"

Außenminister Michael Spindelegger ist offenbar kein Freund eines einheitlichen europäischen Bundesstaates."Ich bin da skeptisch.", sagte Spindelegger am Freitag bei einem Gespräch mit Jungjournalisten in Wien. Auch ein einheitliches Staatsoberhaupt ist seiner Ansicht nach nicht notwendig. Die Antwort sei die Struktur der Europäischen Union "und nicht ein neuer Diktator für Europa", antwortete der Außenminister auf die Frage nach seiner Vorstellung einer EU in 20-30 Jahren.

Nach Meinung von Spindelegger war und ist die EU etwas Neues. In der Zeit ihrer Existenz habe es keine Kriege gegeben und „aus den vorangegangenen hat man Frieden gemacht". Für die europäischen Länder gebe es die Frage, zu welchem Land man gehört oder nicht gehört, nicht mehr.

Mit Austritten aus der EU rechnet er in den nächsten Jahrzehnten nicht: „Die Länder werden nicht austreten sondern eher eintreten", betont er. Länder wie Serbien, Kroatien, Ukraine oder die Türkei hofften auf die vielen Vorteile einer Mitgliedschaft. Als erstes wird nach Ansicht des Außenministers - mit Unterstützung durch Österreich - Kroatien beitreten.

Eine Verkleinerung der EU-Kommission erwartet Spindelegger nach dem Beschluss, dass weiterhin jedes EU-Land einen Kommissar haben soll, nicht. Eher eine Vergrößerung: Auch wenn es heiße, „27 Köche verderben schnell den Brei", werde man sich mit der Zeit daran gewöhnen, sagte er. Es gebe außerdem viele Staaten, die mehr Minister haben.

Ein bedeutendes und auch eines seiner persönlichen Ziele sei es, „dass die Außenpolitik in der EU eine stärkere Rolle spielen soll", auch wenn das sein Amt als Minister beeinflussen könnte. Ebenfalls meint er, dass sich die EU ihrer Stärke bewusst werden soll. Österreich allein könne nicht viel bewegen, aber die EU „mit ihren 500 Millionen Einwohnern" mit Sicherheit schon.

Die Aussicht auf ein gemeinsames europäisches Heer ist laut Spindelegger vorhanden. Die Grundvoraussetzungen dafür sei schon seit 50 Jahren da, dennoch sei es noch „zu früh" um davon zu reden. (Lisa Tengg)

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