SPÖ vermisst Kommissar

16. Februar 2009, 11:35
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SP-Chef könnte "damit leben, dass diese Position auch weiterhin von der ÖVP besetzt wird"

Wien - Nicht gerade Jubel und Entzücken hat SPÖ-Chef Werner Faymann bei den sozialdemokratischen Europaabgeordneten mit seiner Aussage ausgelöst, er könne sich damit anfreunden, die Nachfolge von EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner erneut durch einen ÖVP-Kandidaten zu besetzen. Die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Maria Berger, wollte sich konkret zu den Faymann-Aussagen nicht äußern, doch "ist es mir schon wichtig, dass es in der Kommission mehr Sozialdemokraten gibt."

Ihr Fraktionskollege Hannes Swoboda, Vizefraktionschef der Europäischen Sozialodemokraten im EU-Parlament, sieht die Sache weniger aufregend. Auf Anfrage der APA meinte Swoboda, natürlich wäre er "sehr dafür", beim Kommissarsposten eine "sozialdemokratische Person - Frau oder Mann - zum Zug kommen zu lassen", es wäre aber "kein großes Drama, wenn es eine andere Vorgangsweise gibt." Man müsse auch sehen, dass "die Entscheidung über einzelne Positionen" auch in einem "Gesamtpaket" unterzubringen sei. Man müsse sich "anschauen, wem man das Vorschlagsrecht gibt".

"Halt auch sehr wichtig"

Auf die Frage ob Faymann die EU einfach nicht wichtig genug ist, sodass er den Kommissars-Posten neuerlich der ÖVP überlassen würde, sagte Swoboda: "Ich würde es anders sagen. Es gibt andere Positionen, die der SPÖ halt auch sehr wichtig sind". Und es komme beim Kommissar auch "darauf an, ob eine Person geeignet ist, diese Funktion auszufüllen".

Berger erklärte ebenfalls im Gespräch mit der APA, derzeit sei die Kommission "ja sozusagen stark konservativ-liberal" dominiert. Und damit tue sich die Kommission auch "sichtbar schwer", angesichts der neuen Erfordernisse und der Wirtschaftskrise "aktiv gegenzusteuern". Deshalb wünsche sie sich mehr sozialdemokratische Kommissare. Ob Faymann mit seiner Haltung nicht dieses Wunsch konterkariere, wollte Berger nicht kommentieren. "Die Bedeutung der Kommissare muss man sehr relativieren". Von der Aufgabenstellung gelte es zu sehen, welche Personen in den einzelnen Mitgliedsländern überhaupt dafür in Frage kommen, welche Ressorts und welche Dossiers zu übergeben seien.

Faymann hatte zuletzt erklärt, er könne "damit leben, dass diese Position auch weiterhin von der ÖVP besetzt wird". Er werde mit dem Regierungspartner diese Personalfrage dann besprechen, wenn sie anstehe und dann einen gemeinsamen Vorschlag machen. "Ich werde keinen Protest anmelden, wenn das jemand von der ÖVP wird", zeigte er sich für einen Kandidaten aus den Reihen des Koalitionspartners offen. (APA)

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