Faymann verzichtet

SPÖ vermisst Kommissar

16. Februar 2009, 11:35

SP-Chef könnte "damit leben, dass diese Position auch weiterhin von der ÖVP besetzt wird"

Wien - Nicht gerade Jubel und Entzücken hat SPÖ-Chef Werner Faymann bei den sozialdemokratischen Europaabgeordneten mit seiner Aussage ausgelöst, er könne sich damit anfreunden, die Nachfolge von EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner erneut durch einen ÖVP-Kandidaten zu besetzen. Die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Maria Berger, wollte sich konkret zu den Faymann-Aussagen nicht äußern, doch "ist es mir schon wichtig, dass es in der Kommission mehr Sozialdemokraten gibt."

Ihr Fraktionskollege Hannes Swoboda, Vizefraktionschef der Europäischen Sozialodemokraten im EU-Parlament, sieht die Sache weniger aufregend. Auf Anfrage der APA meinte Swoboda, natürlich wäre er "sehr dafür", beim Kommissarsposten eine "sozialdemokratische Person - Frau oder Mann - zum Zug kommen zu lassen", es wäre aber "kein großes Drama, wenn es eine andere Vorgangsweise gibt." Man müsse auch sehen, dass "die Entscheidung über einzelne Positionen" auch in einem "Gesamtpaket" unterzubringen sei. Man müsse sich "anschauen, wem man das Vorschlagsrecht gibt".

"Halt auch sehr wichtig"

Auf die Frage ob Faymann die EU einfach nicht wichtig genug ist, sodass er den Kommissars-Posten neuerlich der ÖVP überlassen würde, sagte Swoboda: "Ich würde es anders sagen. Es gibt andere Positionen, die der SPÖ halt auch sehr wichtig sind". Und es komme beim Kommissar auch "darauf an, ob eine Person geeignet ist, diese Funktion auszufüllen".

Berger erklärte ebenfalls im Gespräch mit der APA, derzeit sei die Kommission "ja sozusagen stark konservativ-liberal" dominiert. Und damit tue sich die Kommission auch "sichtbar schwer", angesichts der neuen Erfordernisse und der Wirtschaftskrise "aktiv gegenzusteuern". Deshalb wünsche sie sich mehr sozialdemokratische Kommissare. Ob Faymann mit seiner Haltung nicht dieses Wunsch konterkariere, wollte Berger nicht kommentieren. "Die Bedeutung der Kommissare muss man sehr relativieren". Von der Aufgabenstellung gelte es zu sehen, welche Personen in den einzelnen Mitgliedsländern überhaupt dafür in Frage kommen, welche Ressorts und welche Dossiers zu übergeben seien.

Faymann hatte zuletzt erklärt, er könne "damit leben, dass diese Position auch weiterhin von der ÖVP besetzt wird". Er werde mit dem Regierungspartner diese Personalfrage dann besprechen, wenn sie anstehe und dann einen gemeinsamen Vorschlag machen. "Ich werde keinen Protest anmelden, wenn das jemand von der ÖVP wird", zeigte er sich für einen Kandidaten aus den Reihen des Koalitionspartners offen. (APA)

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 27
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Thun23
 
01
17.2.2009, 17:02
Der einzig echte wahre Sozialist ist Kanzler

.....für sowas unwichtiges wie Finanzminister, Aussenminister oder so.....oder gar so was soooo weit wegiges wie Brüssel da hamma aber jetzt echt keinen Sozialisten mehr übrig...gibt ja so wenig

maj jong
00
17.2.2009, 12:37
Es würde genügen..


wenn Fayman laut sagt, dass im Falle einer grundlegenden...

und er damit die Meinung der Österreicher teilt. So wäre es egal wer in Brüssel für uns die Hand aufhält damit wir besser beschissen werden.

Der EU-Frust wird sich wohl bei Einigen gewaltig auf die Ergebnisliste schlagen!

Dreistein
 
00
17.2.2009, 10:06
Nullnummer

Faymann ist eben Pragmatiker und weiß, dass in der EU das geschieht, was in Berlin, Paris und allenfalls London ausgeschnapst wird. Abgesehen davon - was nützt Österreich beispielsweise der Kommissionsposten der derzeit von Österreich besetzt wird? Absolut überhaupt nichts, noch dazu, wo dessen Aufgabengebiet stark eingeschränkt wurde und eigentlich vom Spanier Solana wahrgenommen wird.

Sollte sich Faymann also etwa um so eine Nullnummer streiten?

rasenmähermann
01
17.2.2009, 11:43

Erstens eine sehr abgedroschene Phrase, passt aber trotzdem: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.
Zweitens: Wenn man nicht einen komplett unfähigen Politiker nach Brüssel schickt, kann der dort vielleicht noch was lernen, was am Ende sogar unseren Politikern helfen kann.
Ja und dann bin ich aufgewacht.

Peter Lustig2
03
17.2.2009, 08:21

Dem Faymann ist der ORF und bestimmte andere Medien halt wichtiger, als politisch wirklich etwas zu verändern - in dem Fall auf der EU-Ebene. Das zwei Drittel der österreichischen Gesetze ursprünglich aus der EU kommen und bei uns nur noch umgesetzt werden ist ihm wurscht...

Alaska Saedelaere
01
17.2.2009, 08:16
Faymann nominiert Hans Dichand

hört man von gewöhnlich gut informierten Greisen.

Schnabeltierfresser
01
17.2.2009, 08:03
Na wenn es wieder um so einen Nullposten geht

wie den von Ferrero-Waldner, ist das schon verständlich. Und um einen Kommissärsposten zu bekommen, der auch Einfluss und Budget hat, spricht Faymann wohl zu schlecht Englisch.

Nachtalb Traumgespinst
 
03
17.2.2009, 07:32
Faymann verzichtet

Feymann verzichtet auf Ministerämter für die SPÖ um Kanzler zu werden.
Feyman verzichtet auf EU-Kommisar um Kanzler zu bleiben
Feymann verzichtet auf SPÖ-Mitgleidschaft um Kanzler zu bleiben.
Feymann verzichtet auf Feymann um Kanzler zu bleiben.

Jens Holger
02
17.2.2009, 07:09
Was Rudas da im Morgenjournal zusammenlügt, ist grenzwertig

Kein Wunder, dass die SPÖ bei Jungen so schlecht abschneidet. Was die Jugendsprecherin der SPÖ zur Rechtfertigung dieser Entscheidung Faymanns zusammenlügt, gehört ins Buch der Rekorde. Es gebe sicher keine Gegengeschäfte, Spitzenposten werden schon lang nicht mehr zwischen Rot und Schwarz aufgeteilt etc. Entweder ist sie zu blöd oder sie hält uns für zu blöd, aber bei solchen Vertreterinnen der Jugend darf man sich nicht wundern, wenn die von FPÖ und BZÖ dann wenig überraschend als flotter, selbstständiger und intelligenter aufgefaßt werden...

peace-out
03
17.2.2009, 02:54
andere Posten wichtiger

sowie der Aussenminister, Innenminister, Finanzminister, Wirtschaftsminister

Träume sind Schäume
00
17.2.2009, 00:56
Das passt irgendwie nicht

Die Sozialdemokratie war traditionell immer länderübergreifend für mehr Offenheit und europaweite Kooperation.
Die Konservativen sind traditionell eigentlich diejenigen die sich mehr an den Nationalstaat orientieren.
Na gut, in Österreich pochen vor allem FPÖ/BZÖ darauf.

Tja, wenn die EU nicht beliebt ist, warum soll sich Dichands "Sohn" groß damit herumschlagen, auch wieder verständlich.

mief quirl
00
18.2.2009, 13:32
Vielleicht ist die SPÖ ja längst konservativ geworden?

Googelns mal nach Strukturkonservatismus, da passt ja standpunktmäßig zwischen SPÖ und ÖVP nicht mal ein Blatt Papier ;-)

Warentester
03
16.2.2009, 23:58

Faymann muss aufpassen. Wenn er in dem Tempo weitermacht, stellt die ÖVP Mitte 2011 auch schon den SPÖ-Parteiobmann. Und was will er ihr dann noch überlassen?

lagos
00
16.2.2009, 22:01
Faymann goes Falco:

"Dreh dich nicht um, schau, schau,
Der Kommissar geht um!
Er hat die Kraft und wir sind klein und dumm
Dieser Frust macht uns stumm."

erdbär
12
16.2.2009, 21:52
No na!

Angenommen, ein SP-nominierter Kommisar (böse) würde in Brüssel (noch böser) unpopuläre Entscheidungen (am bösesten!) treffen. Ja, was würde denn da die Krone schreiben?
Es *geht* nun mal nicht. Aus. EU den Schwarzen. Und wenns nur zum Treffen unliebsamer Entscheidungen ist. Dafür kann das Faymännchen in Wien sitzen, das er (wie viele Wiener) für das Zentrum der Welt hält, und sich als König und Verteidiger gegen die pöhse kapitalistische Diktatur aus Brüssel feiern lassen.
Und das ist doch auch was. Oder?

mief quirl
00
18.2.2009, 13:34

Worksharing Agreement....

a las barricadas
02
16.2.2009, 18:48
aufgabenteilung:

proletarier beim rapid-mätsch, bürgerliche in brüssel beim buffet.

Hermann Christian Sengthaler
 
01
16.2.2009, 18:32
nicht molterer, amon, neugebauer...

ich bin grundsätzlich der övp bei gewissen positionen nicht abgeneigt. Aber einer der oben genannten protagonisten in dieser position - da gruselts mir.

auch auf eine verlängerung des ferrero-küsschens kann ich gerne verzichten... auf der anderen seite ist gusenbauer auch keine alternative!

ich weiß nicht, ob faymann mit dieser politik gleichzeitig seinen koalitionspartner in der regierung beruhigen will und in krone und österreich vor sich hertreiben. er macht ja derzeit auch ein geschicktes manöver bei michaelis - wenn man ihn als privatmann fragt (und somit seinen onkel hans bzw. die fellners) soll michaelis gehen, aber pröll hat die entscheidung, den unsäglich zu stärken (also freiwild zu werden), oder willig faym. idee umzusetz

W.Hammerl
10
16.2.2009, 17:09

Nona, da sind halt wieder Jobträume zerronnen.

pinguin78
011
16.2.2009, 16:49

kreisky rotiert am zentralfriedhof.

Ruebezahl2
01
17.2.2009, 10:48
und andere auch!

Otto Bauer, Karl Renner usw.

Stan Laurel
05
16.2.2009, 17:03

Ja genau, ich sehe es auch so.
Es ist einfach unfassbar, wie sich die Genossen von heute verhalten.

Katar Akt
 
03
16.2.2009, 14:06

Die unklare, an den Kurs der Kronen-Zeitung angepasste EU-Kurs der SPÖ könnte schwerer weitergeführt werden, wenn es eine/n SP-Komissar/in gäbe. Noch dazu, wenn das eine fähige Person wäre (wie etwa Fischler es war). Wichtig ist Europapolitik den SozialdemokratInnen im Notfall ohnehin nicht (mehr). Geprägt vom Politikverständnis von vor 30 Jahren bleibt die Bedeutung der Europäischen Politik für die SPÖ erfolgreich unentdeckt.

an kog
010
16.2.2009, 10:42

Einfach unglaublich.

Wohin will der Herr Bundeskanzler alle SP nahen, aber dennoch an der EU interessierten Menschen vertreiben?

Zumindest so tun als ob man jemanden hätte, den man hinschicken könnte, hätte man können.

Hans Klade
03
16.2.2009, 16:33

Wenn die SPÖ unter Faymann gar nicht interessiert daran ist sozialdemokratische Politik in der EU zu machen, warum sollte man die SPÖ dann bei der EU Wahl wählen.

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