VP-Kopf will es nötigenfalls "selber erstellen"

15. Februar 2009, 11:00
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Faymann: "Bis 2. April unumstrittenes Zukunftskonzept - wenn nicht, kommt es zu Veränderungen" Ostermayer will nicht spekulieren - Cap: ORF ist "unabhängig"

Wien - ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf ist ob der ORF-Turbulenzen "besorgt" und überlegt, selbst Hand anzulegen. Im Gespräch mit der APA denkt er über Änderungen der Führungsstruktur nach und stellt der Geschäftsführung die Rute ins Fenster. Sollte sie das vom Stiftungsrat verlangte Strategiepapier im April nicht vorlegen, "müssen wir ein solches selber erstellen". Unter Umständen werde man sich dann auch über Personelles Gedanken machen. Es gelte jedoch, "die Struktur muss der Strategie folgen". Bundeskanzler Werner Faymann (S) schloss in der Tageszeitung "Österreich" (Sonntags-Ausgabe) einen Personenwechsel an der ORF-Spitze "ganz sicher nicht " aus. "Der ORF muss bis 2. April ein unumstrittenes Zukunftskonzept haben - wenn nicht, kommt es zu Veränderungen", so der Kanzler.

Die Politik müsse sich mit dem ORF angesichts "alarmierender Zahlen" und des Verhältnisses zwischen Geschäftsführung und Stiftungsrat "notgedrungen" beschäftigen, findet Kopf. Es gebe offenbar eine "völlig überzogene Struktur", etwa bei der personellen Ausstattung. "Das macht uns Sorgen", so der Klubobmann und Mediensprecher der Volkspartei. Man müsse sich unter anderem Gedanken über den öffentlich-rechtlichen Auftrag machen, möglicherweise sei man da auch nicht ganz europakonform, sagte Kopf in Hinblick auf die aktuelle EU-Prüfung. "Wir beginnen damit, keine Frage." Derzeit sei man in der "Analysephase".

Zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags sei eine nachhaltig gesunde Wirtschaftssituation notwendig, betonte unterdessen SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer bei seinem Antrittsbesuch bei Bundespräsident Heinz Fischer. Daher sei für ihn der Inhalt des Strategiekonzepts "von entscheidender Bedeutung". Auf die Frage, ob die Politik, wie von Kopf in den Raum gestellt, das Konzept notfalls selbst schreiben könne, wollte Ostermayer auf APA-Anfrage nicht näher eingehen. "Wir wollen den 2. April abwarten und nicht spekulieren", sagte Ostermayers Pressesprecher Marcin Kotlowski.

"Der Staatssekretär wird sich das Konzept anschauen und sich dann weitere Schritte überlegen." Sollte der Stiftungsrat den Vorschlägen Wrabetz' zustimmen, dann "wurden sie als ausreichend angenommen, dann hat die Geschäftsführung erfüllt, womit sie beauftragt wurde". Personelle Spekulationen rund um eine kolportierte teilweise Ablöse der Geschäftsführung wollte Kotlowski nicht kommentieren. Das Personal sei ebenso wie die Gagen von Mitarbeitern "Sache der Geschäftsführung".

So sieht es auch SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Ausschließlich der Stiftungsrat habe das Strategiepapier "zu diskutieren und allfällig zur Kenntnis zu nehmen. Da soll sich die Politik raushalten, das ist Sache der ORF-Geschäftsführung und des Stiftungsrates", sagte Cap im Gespräch mit der APA. Er sei der "berechtigten Annahme", dass der ORF "unabhängig und objektiv ist und von sich aus die nötigen Schritte setzt".

Im ORF wird derzeit auf Hochtouren an dem Zukunftskonzept gearbeitet. Zwölf Arbeitsgruppen sollen Strategiepläne für die nötigen Strukturveränderungen, unter anderem auf Basis der Rechnungshofempfehlungen, erstellen. Am Dienstag treffen die Gruppen erstmals zusammen, um Zwischenergebnisse auszutauschen. Am Montag, den 23. Februar, werden die ersten Details dem Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrates präsentiert. (APA)

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