OSZE entsendet Beobachter zu Präsidentenwahl

13. Februar 2009, 17:09
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Unregelmäßigkeiten bei Wahlen könnten EU-Beitritt verzögern

Skopje - Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) entsendet eine Wahlbeobachtungs-Mission zu den Präsidenten- und Kommunalwahlen in Mazedonien am 22. März. Man folge damit einer Einladung des mazedonischen Außenministeriums, teilte das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) am Freitag mit. Die Parlamentswahlen im vergangenen Juni waren von gewaltsamen Zwischenfällen überschattet, bei der Wahl selbst stellte die OSZE Unregelmäßigkeiten fest.

Die Mission aus 12 internationalen Experten wird vom US-Amerikaner Peter Eicher angeführt. Zusätzlich werden 22 Beobachter langfristig im Land eingesetzt. Zur Wahl werden außerdem 300 Wahlbeobachter kurzfristig entsandt.

Kandidatenstatus

Im Vorfeld hatte die Europäische Union den Beitrittskandidaten Mazedonien darauf aufmerksam gemacht, dass sich der Prozess der EU-Annäherung weiter verzögern könnte, sollten die Präsidentenwahlen nicht im Einklang mit internationalen Normen ablaufen. Mazedonien, das seit Ende 2005 den Status eines Beitrittskandidaten hat, hat bisher nicht den erwarteten Termin für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen erhalten.

Um das mazedonische Präsidentenamt wollen sich laut Medienberichten zehn Kandidaten bewerben. Favorit ist der Kandidat der regierenden national-konservativen VMRO-DPMNE (Demokratische Partei für die Nationale Einheit - Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation), der Politologe Gjorgje Ivanov. Dass Ivanov im ersten Urnengang die notwendigen 50 Prozent plus eine Stimme aller stimmberechtigten Bürger sammeln könnte, glaubt man allerdings nicht. Für die größte Oppositionspartei, den Sozialdemokratischen Bund (SDSM), soll der ehemalige Innenminister Ljubomir Frckovski ins Rennen gehen.

Auch die beiden führenden Parteien der albanischen Volksgruppe, die rund 25 Prozent der Landesbevölkerung ausmacht, werden eigene Kandidaten aufstellen. Erstmals dürften sich unter den Präsidentschaftskandidaten auch zwei Frauen befinden. (APA)

 

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