Einsatz von OSZE-Militärbeobachtern verlängert

13. Februar 2009, 11:37
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Spindelegger begrüßt Teilverlängerung der OSZE-Mission: "Internationale Präsenz in Georgien wichtig"

Wien - Die beschlossene Verlängerung des Einsatzes von OSZE-Militärbeobachtern in Georgien betrifft auch einen Österreicher. "Mit diesem Beschluss ist sichergestellt, dass die OSZE-Militärbeobachter, darunter ein Österreicher, weiter einen zentralen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität für Europa leisten können", teilte Außenminister Michael Spindelegger am Donnerstag in einer Presseaussendung mit. Er sprach von einem "ermutigenden Fortschritt".

Teilerfolg

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte zuvor einen Teilerfolg bekanntgegeben: Obwohl die 200-köpfige OSZE-Mission in Georgien, die seit 1992 besteht, wegen eines fehlenden Mandats beendet werden muss, dürfen 20 OSZE-Militärbeobachter weiter in Georgien bleiben. Das Mandat für jene 20 Beobachter, die nach dem Kaukasus-Krieg zwischen Georgien und Russland im August 2008 im Gebiet nahe Südossetien stationiert wurden, wurde am Donnerstag bis 30. Juni 2009 erneuert.

"Nun gilt es die Zeit bis Juni zu nützen, um eine breite Präsenz der OSZE in ganz Georgien längerfristig sicherzustellen. Die Arbeit der OSZE-Mission ist ein wesentlicher Stabilitätsfaktor in dieser Region. Daran sollte auch Russland ein Interesse haben", erinnerte der Außenminister daran, dass eine Verlängerung der zivilen OSZE-Mission infolge eines Vetos Russlands seit Dezember nicht möglich war.

UNO-Beobachtermission

Spindelegger hofft nun auch auf eine Verlängerung der UNO-Beobachtermission in Georgien (UNOMIG). Die Entscheidung dafür steht am Freitag im UNO-Sicherheitsrat an. Österreich ist seit dem 1. Jänner eines von zehn gewählten, nicht ständigen Mitgliedern des 15 Staaten umfassenden UNO-Gremiums. "Aus österreichischer Sicht sind und bleiben eine starke Präsenz und das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft in Georgien ein klares Ziel", betonte Spindelegger. (APA)

 

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