ÖJC protestiert gegen EU-Spionageverdacht gegen Journalisten

13. Februar 2009, 11:34
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Präsident Turnheim: "Journalisten der Spionage zu bezichtigen ist unerhört und widerspricht der Presse- und Informationsfreiheit"

Als einen massiven Vorstoß gegen die Presse- und Informationsfreiheit im Rahmen der Berichterstattung über die Arbeit der EU-Kommission sieht der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC), Fred Turnheim, die Gedanken von Verwaltungskommissar Siim Kallas, dass Journalisten bei ihrer Berichterstattung Spione fremder Mächte seien. "Journalisten der Spionage zu bezichtigen ist unerhört und widerspricht der Presse- und Informationsfreiheit", so Turnheim in einer Aussendung des ÖJC am Freitag.

Zuvor hat der Brüsseler Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) berichtet, es gebe einen Vermerk der EU-Kommission, wonach Journalisten generell unter Spionageverdacht gestellt würden. "Der knieweiche Versuch der Sprecherin von Kommissar Kallas, Valeria Rampi, diesen Vermerk zu entschärfen und zu betonen 'es gebe keinen Generalverdacht gegen Journalisten' ist viel zu wenig", so Turnheim weiter.

Der Österreichische Journalisten Club fordert von Verwaltungskommissar Siim Kallas die sofortige, vollständige Rücknahme der Pauschalverdächtigung der Spionage der 1.500 in Brüssel tätigen Journalisten und eine öffentliche Entschuldigung. (red)

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