BND hat "schädliche" Artikel verhindert

12. Februar 2009, 20:08
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Untersuchungsausschuss in Berlin beschäftigt sich Bespitzelung von Journalisten

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat in mindestens zwei Fällen "schädliche" Berichte über sich verhindert, sagte der ehemalige Abteilungsleiter Volker Foertsch am Donnerstag im so genannten BND-Untersuchungsausschuss in Berlin zur Tätigkeit des Bundesnachrichtendienstes während des Irak-Krieges. Er habe seine Kontakte zu Journalisten vor allem dazu genutzt, im BND interne Lecks ausfindig zu machen, aus denen Informationen an die
Presse flossen.

Wie der Bundestag-Mediendienst berichtete, sagte Foertsch aus, in zwei Fällen durch Gespräche mit Journalisten die Veröffentlichung von Artikeln verhindert zu haben. Diese Publikationen wären schädlich für den BND gewesen.

Gegenwärtig beschäftigt sich der Ausschuss mit der Bespitzelung von Journalisten durch den BND, die 1993 begann und vom früheren Bundesrichter Gerhard Schäfer in einem Bericht für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) als teilweise rechtswidrig klassifiziert worden ist. Foertsch sagte, die jeweiligen BND-Präsidenten seien über seine Kontakte zu Journalisten unterrichtet gewesen. (APA/dpa)

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