Israels Linke sucht den Neubeginn

12. Februar 2009, 18:14
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Exbotschafter Avi Primor: Linke wählten Kadima, um Netanyahu zu stoppen

Tel Aviv / Wien - Selbst in ihrer letzten verbliebenen Bastion schaffte die israelische Linke nur mehr ein Unentschieden. In den Kibbuzim kam die Arbeiterpartei wie die Kadima auf 31 Prozent der Stimmen. Das ist zwar dreimal mehr als landesweit, aber die glorreichen Tage der Links-Zionisten sind auch in den sozialistischen Landwirtschaftskollektiven vorerst vorbei. Kein Wunder also, dass die israelische Linke am Donnerstag daran ging, eine politische Neuaufstellung auszuloten.

Nach einem Bericht der Ha'aretz überlegen die Arbeiterpartei von Ehud Barak und die linke Meretz einen Zusammenschluss. Beide Parteien haben bei den Parlamentswahlen am Dienstag ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Die Meretz kommt trotz der breiten Unterstützung durch israelische Linksintellektuelle wie den Autor Amos Oz nur mehr auf drei, die Arbeiterpartei auf 13 Sitze. In Opposition könnten die beiden Parteien nur gemeinsam Bedeutung erlangen, so die Überlegung in den beiden Parteizentralen.

Ob die Linke sich nun neu aufstellt oder nicht: Noch einmal dürfe sich die Arbeiterpartei nicht zum Lakaien einer rechtskonservativen Regierung machen, fordert der prominente israelische Exbotschafter in Deutschland, Avi Primor, im Standard-Gespräch. Dass sich die Arbeiterpartei seit acht Jahren als Juniorpartner für Likud und Kadima hergab, sieht Primor auch als den Hauptgrund für das linke Wahldesaster an. "Wenn die Arbeiterpartei jetzt nicht in Opposition geht, ist das ihr Totalruin. Die Partei braucht eine Kur" .

Das schwache Abschneiden der Linken erklärt sich Primor aber auch damit, dass viele Linke zur Kadima gewechselt sind, weil sie in Zipi Livni die einzige Chance sahen, den Hardliner Benjamin Netanyahu zu verhindern. Auch eine in der Jerusalem Post veröffentlichte Nachwahlbefragung ergab, dass sich ein Drittel der Wähler, die sich 2006 noch für die Arbeiterpartei entschieden, diesmal Kadima wählten. Bei der Meretz waren es sogar bis zu 40 Prozent.

Einziger Lichtblick auf der linken Seite, die in der Knesset künftig auf 20 Mandate kommt, ist die arabisch-jüdische Hadash. Sie hat als einzige Linkspartei zugelegt, kommt nun auf vier Mandate. Als Hoffnungsträger für die Zukunft gilt der Hadash-Politiker und Knesset-Abgeordnete Dov Chenin. Bei den Bürgermeisterwahlen 2008 in Tel Aviv erhielt Chenin beachtliche 34 Prozent der Stimmen. Er punktete mit Umweltthemen, etwa seiner Forderung, Rad- und Gehwege auszubauen. (András Szigetvari/STANDARD,Printausgabe, 13.2.2009)

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