"Dem Konzept Leben einhauchen"

12. Februar 2009, 17:35
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Im Hauptverband werden Details des Gesundheitspapiers der Regierung verhandelt

Wien - Hans-Jörg Schelling übt sich in Optimismus: "Beim ersten Schritt ist es wichtig, dass man in die richtige Richtung geht - nicht die Länge des Schrittes." Der Vorstandsvorsitzende des Hauptverbandes meint im Standard-Gespräch, man müsse jetzt dem Gesundheits-Konzeptpapier, auf das sichSPÖ und ÖVP bei ihrer Klausur Anfang der Woche geeinigt haben, "Leben einhauchen und nicht nur die Überschriften stehen lassen" . Und die Zeit drängt: Bis 30. Juni soll Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) ein Papier mit Vorschlägen für eine Systemreform vorlegen, das laut Ministerratsbeschluss die Vertragspartner (Sozialversicherungen, Ärzte) unter Federführung des Hauptverbandes entstehen soll. Schelling will die Ziele möglichst konkret definieren und mit Fristen versehen.
Mit den 30 bis 50 Millionen Euro, die den defizitären Kassen noch heuer zukommen sollen, "kommen wir 2009 halbwegs über die Runden" , meint Schelling. Ab 2010 soll es dann einen mit 100 Millionen dotierten Fonds geben, den der Hauptverbands-Chef als Topf sieht, "aus dem das Geld an die Kassen nach den Kriterien der Strukturbenachteiligung verteilt wird" . Deshalb solle er auch im Hauptverband - und nicht, wie bisher geplant, beim Finanz- und Gesundheitsministerium - angesiedelt werden.

Auch Günther Wawrowsky, Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte in der Ärztekammer, sieht das Papier grundsätzlich positiv. Er vermisst aber "eine Rechtsgrundlage, um andere Versorgungsformen im niedergelassenen Bereich zu sichern" - sprich: die Möglichkeit für Ärzte, Gesellschaften zu gründen oder andere Ärzte anzustellen. Eine Gesprächsbasis mit dem Hauptverband sei durchaus da, obwohl Wawrowsky einräumt: "Es wird nie so sein, dass wir uns in allen Bereichen einig sind und uns um den Hals fallen."
Die Vertragspartner, meint Wawrowsky, wollen jedenfalls "die Probleme selbst lösen" statt dem, was "jahrelang geübt" worden sei: "Hinter dem Rücken des anderen ins Ministerium gehen und über Gesetzesänderungen das durchsetzen, was man in Gesprächen nicht zusammenbringt" . Grundsätzlich positiv gestimmt ist auch Schelling: Der "gute Wille" , meint er, sei vorhanden. (Andrea Heigl/DER STANDARD-Printausgabe, 13. Feber 2009)

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