Undichte Stelle bei den Grünen?

12. Februar 2009, 11:41
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BZÖ streut internes Material und frohlockt - Grüne bestreiten Leck und sprechen von zum Teil gefälschten Unterlagen

Wien - Ein am Mittwoch aufgetauchtes "Strategiepapier" der Grünen hat auch am Donnerstag für Gesprächsstoff gesorgt. Sozialsprecher Karl Öllinger beteuerte am Rande einer Pressekonferenz, dass es keine interne Untersuchung dazu gebe, wie es an die Öffentlichkeit gelangte. Er schloss aus, dass die Information dem BZÖ von einem Parteimitglied zugespielt wurde

"Ich kannte es nicht und offensichtlich liege ich, was Kampagnisierung zum Beispiel bei der Buchhaltungsagentur, wo es keinen 'Gegner' zum Herzeigen gibt, falsch", so Öllinger. Laut seinen Angaben handelt es sich um "ein relativ uninteressantes Papier": "Das ist ein wiederabgedruckter uralter Text, wo man sich mit Kampagnen auseinandersetzte." Vermutlich sei es in einem Ausschuss oder sonst wo "liegen geblieben", suchte Öllinger nach einer Erklärung.

Eine angebliche undichte Stelle bei den Grünen, die das BZÖ mit mehr oder weniger brisanten internen Informationen versorgt haben soll, hatte am Mittwochabend für Spekulationen gesorgt. Die Orangen gingen mit einem internen Mail sowie einem Protokoll einer Grünen Strategiesitzung an die Öffentlichkeit und frohlockten über Grünes Chaos. Die Grünen wiederum wollen von einem Leck nichts wissen: "Eine Verbindung zwischen Grünen und BZÖ würde niemandem einfallen", so Partei-Stratege und Abgeordneter Dieter Brosz zur APA. Teile des Materials seien zudem nicht echt.

"Nachdenklich"

"Das kann Strutz seiner Großmutter erzählen, dass jemand von den Grünen Informationen ausgerechnet an das BZÖ weitergibt", sagte Brosz. Dass dem BZÖ diese Unterlagen aus dem Grünen Kreis zugespielt wurden, "ist nicht möglich", ist er sich sicher. Wie die Orangen dann daran kamen? "Nachdenklich" stimmten die Vorfälle jedenfalls. Aber: "Es gibt auch Altpapiercontainer", denkt Brosz laut nach. Außerdem "wissen wir, dass das Parlament alles andere als gesichert ist, dass es dort schon Einbrüche gegeben hat, dass es Drucker gibt, an denen auch jemand anderer vorbeigehen kann".

Und schließlich seien die Unterlagen zum Teil gefälscht, sagt Brosz: Eine vom BZÖ verbreitete Kopie des Sitzungsprotokolls beginnt mit einem Deckblatt mit dem Vermerk "Unbedingt vertraulich behandeln - Nur an Vertrauenspersonen - Auch beim Personal - Keinesfalls Sekretariat oder Hilfskräfte (sic!) die Unterlagen überlassen". Kein Original-Deckblatt, so der Grüne: "Das ist gefaked."

Klausur in Wien

 

Zuletzt wurde auch über den Termin der geplanten Klausur der Grünen spekuliert. Diese wird nun am 16. und 17. Februar nicht wie ursprünglich vorgesehen in Salzburg, sondern in Wien stattfinden. Die Gründe hierfür sollen pragmatische sein, findet sie doch am Tag vor sowie am Tag der Sondersitzung statt. Mit möglichen Auftritten im Salzburger Wahlkampf habe die Entscheidung für den Ortswechsel nichts zu tun, erklärte Öllinger. (APA)

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    Gibt es tatsächlich eine undichte Stelle bei den Grünen, die das BZÖ mit internen Informationen versorgt?

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