Simbabwes langer Weg zur Machtteilung

11. Februar 2009, 14:56
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Nach einem monatelangen Machtkampf einigten sich Mugabe und Tsvangirai

Hamburg - In Simbabwe haben sich der umstrittene Präsident Robert Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai auf eine Machtteilung geeinigt. Eine Chronologie:

29. März 2008: Präsidenten- und Parlamentswahl. Gegner des seit 28 Jahren zunehmend autokratisch regierenden Mugabe und dessen ZANU(PF) ist der Chef der Bewegung für demokratischen Wandel (MDC) Tsvangirai.

2. April: Noch vor Bekanntgabe offizieller Zahlen erklärt die MDC Tsvangirai mit 50,3 Prozent zum Sieger der Präsidentenwahl.

2. Mai: Die Wahlkommission erklärt nach langen Verzögerungen, Tsvangirai habe zwar die meisten Stimmen gewonnen, jedoch sei eine Stichwahl gegen Mugabe nötig, da er die absolute Mehrheit verfehlt habe. Tsvangirai akzeptiert.

24. Mai: Tsvangirais Partei befürchtet ein Attentat des Geheimdienstes. Im Juni wird er vorübergehend festgenommen.

22. Juni: Tsvangirai will wegen der Repressalien nicht zur Stichwahl antreten und flüchtet vorübergehend in die niederländische Botschaft. Laut MDC wurden bis dahin 86 ihrer Anhänger von Mugabes Schlägertrupps getötet. 200.000 seien auf der Flucht.

27. Juni: Mugabe tritt als alleiniger Kandidat bei der Stichwahl an. Nachdem die Wahlkommission ihn zum Sieger erklärt hat, lässt er sich am 29. Juni für weitere fünf Jahre im Amt bestätigen.

1. Juli: Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) fordern eine Regierung der nationalen Einheit.

21. Juli: Mugabe und Tsvangirai vereinbaren die Aufnahme von Verhandlungen über eine Machtverteilung.

22. Juli: Die EU verschärft ihre Sanktionen. Geplante UN-Sanktionen waren zuvor am Veto Chinas und Russlands gescheitert.

15. September: Mugabe und Tsvangirai unterzeichnen ein Koalitionsabkommen. Vermittler war Südafrikas Präsident Thabo Mbeki. Mugabe bleibt Staatschef, wird die Macht aber mit Tsvangirai teilen, der Regierungschef wird. Die Einigung gelang am 11. September.

17. Oktober: Tsvangirai erklärt die Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung für gescheitert und bittet die Afrikanische Union und den Regionalstaatenbund SADC um Hilfe. Ein Sondergipfel des SADC endet am 10. November ergebnislos.

30. Jänner 2009: Der MDC-Vorstand bejaht einstimmig eine Regierung mit Mugabes ZANU(PF)-Partei.

26. Jänner 2009: Ein erneuter SADC-Gipfel legt den Fahrplan für die Bildung der Koalitionsregierung und Tsvangirais Vereidigung fest.

11. Februar: Tsvangirai wird als Ministerpräsident vereidigt. (APA/dpa)

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