Versuch einer vorgezogenen Wien-Wahl

11. Februar 2009, 16:47
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FPÖ vermutet Wahltermin im Herbst, SPÖ dementiert Urlaubssperre in Wahlzentrale

Wien - Es ist nicht totzukriegen - das Gerücht, wonach in Wien schon diesen Herbst gewählt wird. Zuletzt glaubte die FPÖ dafür stichhaltige Beweise aus „verlässlicher Quelle" zu haben. Laut dem freiheitlichen Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein soll Bürgermeister Michael Häupl über die MA 62, also die für Wahlen zuständige Abteilung, eine Urlaubssperre im Oktober verhängt haben.

"Die einzig logische Ursache dafür ist eine vorgezogene Wahl, denn die EU-Wahl liegt dann schon hinter uns, und Volksabstimmungen gibt es keine im Herbst", sagt Jenewein. Er wisse auch schon, mit welchem Argument Häupl vorgezogene Wahlen rechtfertigen würde: „Er wird irgendwann im Sommer sagen, dass er die Wiener von den Grauslichkeiten der FPÖ quasi erlösen will." Der mögliche Termin: Sonntag, der 25. Oktober.

"Nein, es gibt keine Urlaubssperre", lautet das Dementi aus dem Büro Häupl. Die FPÖ versuche offenbar mit aller Macht, jetzt schon einen Wahlkampf zu starten, „damit wird sie aber allein bleiben", sagt Häupl.

"Tarnen und Täuschen"

Gut möglich, dass die Freiheitlichen einen Versuchsballon steigen lassen: "Das politische Spiel besteht aus Tarnen und Täuschen", sagt Politberater Thomas Hofer. „Es sprechen mehr Gründe dagegen als dafür, die Wahlen vorzuverlegen", sagt Hofer. Beispielsweise, weil Häupl bei den Themen Gemeindebauten und Integration noch einiges nachzuholen habe. „Außerdem heißt es, dass die Wirtschaftskrise im dritten Quartal voll zum Durchschlagen kommt." Die (bei den Wahlen 2005 viertplatzierte) FPÖ, könnte als einzige profitieren.

Gründe für Wahlen im Herbst wären aus der Sicht der SPÖ, die die absolute Mehrheit halten will, der Überraschungseffekt und die ÖVP und die Grünen, die sich aus dem Spiel gebracht haben. „Die ÖVP spricht selbst von einem Duell um Wien zwischen Häupl und Heinz-Christian Strache", sagt Hofer. Die Grünen seien einfach noch nicht vorbereitet.

Dass sich die SPÖ auf die Wahl vorbereitet, ist allerdings schon ersichtlich. Der frühere Wahlkampfmanager Harry Kopietz soll als neuer Präsident des Volksbildungswerks nicht nur die Bezirksfestwochen, sondern auch die SPÖ präsenter machen. Aber auch für 2010 wäre das nicht nachteilig. (Marijana Miljkoviæ, DER STANDARD, Printausgabe, 12.2.2009)

  • Michael Häupl will Heinz-Christian Strache mit dem Wahlkampfgetöse allein lassen.
    foto: urban

    Michael Häupl will Heinz-Christian Strache mit dem Wahlkampfgetöse allein lassen.

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