Polen kommt Österreich zuvor

10. Februar 2009, 18:23
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Einigung auf ein neues neues Rundfunkgesetz mit dem Ziel, die alte Führung abzulösen

Warschau/Wien - Die Regierungskoalition und eine Oppositionspartei haben sich auf ein neues Rundfunkgesetz geeinigt. Ziel: Die Führung des öffentlich-rechtlichen Senders, noch bestellt unter der Vorgängerregierung, abzuberufen.

Wir befinden uns nicht in Österreich, wo SPÖ und ÖVP ein neues ORF-Gesetz vorbereiten mit neuen Aufsichtsgremien, die eine neue Führung wählen sollen. Die Einigung meldete ein polnisches Qualitätsblatt für sein Land. Diese Woche sollen dort drei Parteien den entsprechende Gesetzentwurf unterzeichnen. Gemeinsam können sie ein Präsidentenveto gegen die Novelle überstimmen. (APA/DER STANDARD; Printausgabe, 11.2.2009)

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