Liberale jubeln über Khatamis Kandidatur

9. Februar 2009, 18:30
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Expräsident hat Kandidatur für Präsidentenwahlen bekanntgegeben - Alles läuft auf ein Duell mit Amtsinhaber Mahmud Ahmadi-Nejad hinaus

Dafür, dass sie keineswegs überraschend kam, sorgte die Nachricht für großes Aufsehen - und Begeisterung bei vielen: Mohammed Khatami möchte es noch einmal wissen, der iranische Präsident von 1997 bis 2005 stellt sich den Präsidentschaftswahlen im Juni.

Das staatliche iranische Radio und das Fernsehen berichteten darüber am Sonntag nur am Rande und erst, nachdem BBC darüber mit Einzelheiten informierte. Dazwischen lagen viele hektische Telefonate von Fans untereinander: Stimmt es, stimmt es nicht?

Khatami legte sich erst öffentlich fest, als endgültig feststand, dass der frühere iranische Ministerpräsident Mir Hossein Moussavi auf eine Kandidatur verzichtet. Khatami hatte bis zuletzt versucht, Moussavi, der bei Reformisten und moderaten Konservativen hohes Ansehen genießt, zu einer Kandidatur zu bewegen. Er war iranischer Premier, als der jetzige religiöse Führer Ali Khamenei Präsident war - und die Meinungsverschiedenheiten der beiden sind bekannt. Das Amt des Ministerpräsidenten wurde später abgeschafft.

Khatami wird zum dritten Mal zu Präsidentschaftswahlen antreten. Nach iranischem Gesetz ist eine dritte Amtszeit mit einer Unterbrechung möglich. Während sich das Land auf die Feiern zum 30. Jahrestag der Revolution am Dienstag vorbereitet, jubeln die liberalen Zeitungen über Khatamis Kandidatur, während die konservativen Blätter die Meldung teilweise sogar ignorieren.

Eine der wichtigen offenen Fragen, die seine Chancen betreffen, lautet nun, wie sich der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi verhalten wird. Er hatte mehrmals seine eigene Kandidatur angekündigt. Aber politische Beobachter im Iran sind der Meinung, dass er am Schluss doch das Feld Mohammad Khatami überlassen dürfte.

Alle Meinungsumfragen geben Khatami einen großen Vorsprung. Nach neuesten Umfragen, die von mehreren unabhängigen Instituten und Nachrichtenagenturen durchgeführt wurden, hat der Expräsident 75 Prozent der Stadtbevölkerung und 65 Prozent der ländlichen Bevölkerung hinter sich, obwohl seine Unentschlossenheit während seiner Amtszeit für viel Kritik sorgte.

Für den jetzigen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad sehen hingegen die Umfragen katastrophal aus. Demnach hätte er keine Chance, sich gegen Khatami durchzusetzen. Sollte Ahmadi-Nejad die Wahlen am 12. Juni verlieren, wird er der erste iranische Präsident sein, der nicht zum zweiten Mal gewählt wird. Ahmadi-Nejad steht vor allem wegen seiner Wirtschaftspolitik und seiner radikalen Ansichten, die nach Meinung der Befragten im Ausland dem Ansehen Irans geschadet haben, unter Kritik. Und obwohl der religiöse Führer in den vergangenen Monaten Ahmadi-Nejad unterstützte, könnte die Wahl des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama für eine neue Meinungsbildung bei den Machthabern in Iran sorgen.

Wahlbeteiligung entscheidend

Bei einer Abkehr der religiösen Führung vom Konfrontationskurs mit den USA steigen Khatamis Chancen. Die große Frage lautet jedoch, ob Mohammed Khatami noch die Massen mobilisieren kann. Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung unter 50 Prozent wird er es schwer haben, die Konservativen mit ihren Stammwählern zu schlagen.

Auch in den anderen Lagern haben die Diskussionen längst begonnen. Obwohl Ahmadi-Nejad seine Kandidatur noch nicht offiziell bekanntgegeben hat, besteht kein Zweifel, dass am Schluss er der gemeinsame Kandidat der Konservativen sein wird. Der moderate Teheraner Oberbürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf und der Parlamentspräsident Ali Larijani werden nun an zwei Fronten kämpfen müssen, gegen den liberalen Khatami und gegen den ultrakonservativen Ahmadi-Nejad. (Amir Loghmany aus Teheran/DER STANDARD, Printausgabe, 10.2.2009)

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    Ex-Präsident Mohammed Khatami hofft vor allem auf breite Unterstützung in den iranischen Großstädten.

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