Brüssel geht gegen mindestens sechs Länder vor

9. Februar 2009, 15:58
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Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich sowie die nicht zum Eurogebiet gehörenden Ländern Lettland und Rumänien betroffen

Brüssel - Die EU-Kommission will in der kommenden Woche Defizit-Verfahren gegen mindestens sechs EU-Länder eröffnen. Betroffen seien Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich sowie die nicht zum Eurogebiet gehörenden Länder Lettland und Rumänien, hieß am Montag in Brüssel unmittelbar vor einem Treffen der Euro-Finanzminister.

Alle Staaten überschritten nach Zahlen der EU-Kommission bereits im vergangenen Jahr die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent. In allen Fällen droht im laufenden Jahr eine Verschlimmerung der Lage. Brüssel sehe sich deshalb zum Eingreifen verpflichtet. Nach früheren Angaben von EU-Währungskommissar Joaquin Almunia will er sich am 18. Februar zur Haushaltslage in den Mitgliedstaaten äußern.

Wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise handhabt die Kommission den Euro-Stabilitätspakt flexibler und gibt den Staaten mehr Spielraum bei der Haushaltssanierung. In letzter Konsequenz drohen bei den Verfahren für Euro-Länder hohe Bußen, die Milliardenhöhe erreichen können. Deutschland kommt nach Angaben der Kommission erst im kommenden Jahr mit einem erwarteten Defizit von 4,2 Prozent in kritische Gefilde. (APA/dpa)

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