Stimulus maximus americanus

8. Februar 2009, 19:21
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Um die Krise zu überwinden, hat Obama keine Alternative zum Schuldenmachen - Von Leo Szemeliker

Ein lapidares "I won" - "Ich habe gewonnen" - soll Barack Obama, so kolportieren US-Medien, bereits Ende Jänner den Republikanern als Begründung dafür hingeknallt haben, als diese nach dem Grund dafür gefragt haben, warum nicht alle ihre Forderungen beim "stimulus package" für die amerikanische Wirtschaft eingearbeitet werden. Trotzdem wird der neue Mann im Weißen Haus versuchen, einen möglichst breiten politischen Konsens zu finden - nicht zuletzt, damit nicht noch die für die US-Demokratieprozesse so typischen "Filibuster"-Endlosreden im Kongress die Umsetzung des Pakets hinauszögern. Würde dadurch doch das von Obamas Kommunikationsmaschinerie liebevoll kultivierte Bild vom hemdsärmeligen Macher angepatzt werden.

Beeindruckend ist die Geschwindigkeit allemal, mit der Barack Obama die Umsetzung seiner Versprechen angeht. Seine Regierung hat das Konjunkturpaket mit einem Volumen von rund 800 Milliarden Dollar - in etwa sechs Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsproduktes - so gut wie auf Schiene, gleichzeitig muss das noch von der Vorgängerregierung im Herbst etwas deplatziert aufgestellte Bankenrettungspaket (Volumen: 700 Milliarden Dollar) neu positioniert werden.

Zum ersten Mal sollen hier auch Direkthilfen für in Not geratene Hausbesitzer, die ihre Kreditraten nicht mehr leisten können, realisiert werden. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für hunderttausende Familien, sondern auch ein politisches Signal: nämlich in jene Richtung, dass nicht nur die angeblich systemrelevanten Verursacher der aktuellen Krise - die Banken - vor dem Untergang gerettet werden, sondern auch die - manchmal etwas leichtgläubigen - Opfer, die sich Kredite aufdrängen ließen, die sie sich nicht leisten konnten.

Somit erreicht die Hilfe auf schnellem Weg nicht nur die "Wall Street" , sonder auch die "Main Street", wo in den USA der "kleine Mann" sich aufhält. Eine staatliche "Bad Bank" , in die die Geldhäuser einfach ihre faulen Papiere gekübelt hätten, erscheint der Administration Obama zu risikoreich.

Die USA haben ein Konjunkturpaket bitter nötig. Der Zustand der Infrastruktur erinnert mancherorts an Entwicklungsländer: Löcher in den Autobahnen, alte Stromnetze und schmutzige Kraftwerke, öffentliche Verkehrsmittel ein schlechter Witz. Auch wenn der konjunkturelle Multiplikatoreffekt von Maßnahmen in der Bauwirtschaft nicht der größte sein mag - ohne moderne Infrastruktur werden die USA weder als Industrieland noch als Heimat einer Wissensgesellschaft reüssieren.

Der Mann, der gegen Obama nicht gewonnen hat, John McCain, wiederholt derzeit gebetsmühlenartig, wie schlecht das Konjunkturpaket für Amerika sein würde, da die Schuldenlast künftige Generationen erdrücken würde. Welche Multiplikatoreffekte auf die Wirtschaft die - laut Nobelpreisträger Joseph Stiglitz - 3000 Milliarden Dollar an Kosten haben, die im Irak verschossen wurden, diese Erklärung blieben die Republikaner bis heute schuldig. Seine Parteifreunde im Senat konnten indessen jene Maßnahme ins Paket hin-einverhandeln, die Republikanern seit Ronald Reagans Zeiten stets als Erstes einfällt: Steuersenkungen.

Obamas Paket wird daran gemessen werden, ob es ihm gelingt, einerseits den jetzt anlaufenden massiven Stellenabbau in der US-Wirtschaft einzudämmen, andererseits die in Angst erstarrten Player der Marktwirtschaft - Banken, Konsumenten, Unternehmer - zu entkrampfen. Sollte Wirtschaft wieder erwartbar, planbar werden - ohne dass man in alte Irrsinnsmuster von ewigen Renditesteigerungen ohne Blick auf Sinn, Maß und Ziel verfällt -, könnte es wirklich sein, dass die Krise bald überstanden sein wird. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9.2.2009)

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