Zeichen stehen auf Große Koalition

8. Februar 2009, 19:16
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Trotz absoluter Mehrheit im Parlament - Designierter Regierungschef Tschütscher: "Stehen zu dem, was wir vor der Wahl gesagt haben"

Vaduz - Die Parlamentswahlen in Liechtenstein haben am Sonntag einen Wechsel an der Regierungsspitze gebracht. Die "Fortschrittliche Bürgerpartei" (FBP) des amtierenden Regierungschefs Otmar Hasler (55) fiel völlig überraschend hinter die "Vaterländische Union" (VU) zurück, deren Zugpferd Klaus Tschütscher (41) Hasler als Regierungschef ablösen wird. VU und FBP wollen sich in den nächsten Tagen über die Bildung einer Koalition einig werden.

Der Wahlsonntag im Fürstentum bescherte der FBP ein Fiasko. Sie büßte gegenüber der Parlamentswahl von 2005 5,2 Prozentpunkte ein und kam nur noch auf einen Stimmenanteil von 43,5 Prozent. Somit wurde sie von der VU überholt (47,6 Prozent; plus 9,4), die 2005 ihr historisches Tief eingefahren hatte. Die dritte Parlamentspartei neben den beiden bürgerlichen Großparteien, die grün-nahe "Freie Liste" (FL) schaffte am Sonntag 8,9 Prozent der Stimmen (minus 4,1). Die Wahlbeteiligung lag bei 84,6 Prozent (2005: 86,5 Prozent), 18.493 Liechtensteiner waren wahlberechtigt.

Mit dem fulminanten Wahlsieg hat die VU nicht nur die Spitze der fünf Mitglieder zählenden Regierung übernommen, sondern verfügt künftig auch im Landtag über die absolute Mehrheit. Sie kann nun 13 Mandatare (plus drei) in das 25-köpfige Parlament entsenden. Von der FBP arbeiten elf Abgeordnete (minus 1) mit, von der FL einer (minus zwei).

Unmittelbar nach der Verkündigung des Wahlergebnisses betonte Tschütscher, dass die VU mit der FBP eine Koalition bilden wolle. Ein "faires Angebot" werde bis zum Ende der Woche vorliegen. Angesichts der schweren Zeiten brauche es die Bündelung der Kräfte, und "ich glaube, dass Volk will die Große Koalition", sagte der designierte Regierungschef, der derzeit Vizepremier ist. Seinen Vorgänger Hasler, der seit 2001 im Amt war, würdigte Tschütscher: "Er hat das Land während Jahren politisch geprägt."

Hasler selbst sprach von einer "persönlich schweren Stunde" und bekräftigte, dass er nicht in der nächsten Regierung mitarbeiten werde. Seitens der Partei hieß es, man wolle das Koalitionsangebot der VU abwarten und dann entscheiden. Über die Gründe der Niederlage wollten die Parteichefs vorerst nicht spekulieren, man werde eine genaue Analyse durchführen. Die VU sah als einen Grund für ihren Triumph, "dass wir gemeinsam arbeiten wollen".

Eine gemeinsame FBP/VU-Regierung hat im 160 Quadratkilometer großen und elf Gemeinden umfassenden Zwergstaat mit seinem Proporzsystem große Tradition. Eine solche bestand bereits von 1938 bis 1997. Zwar hatte die VU im Oktober 1993 die absolute Mehrheit erreicht, sie regierte aber bis 1997 weiter in Koalition mit der FBP. Bei der Landtagswahl am 2. Februar 1997 schaffte die VU neuerlich die absolute Mehrheit und entschloss sich zu einer Alleinregierung. 2001 schließlich erlangte die FBP die absolute Mandatsmehrheit und stellt seither mit Hasler den Regierungschef. Seit 2005 regiert wieder die Koalition. (APA)

 

 

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