De Hoop Scheffer kritisiert Russland

7. Februar 2009, 11:39
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NATO-Chef: Europa solle positiv auf "neue Ideen" Obamas reagieren

München - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat Russland eine engere Zusammenarbeit mit dem Bündnis angeboten, zugleich aber Moskau scharf kritisiert. "Beide Seiten müssen die Bereitschaft zum Kompromiss haben", sagte De Hoop Scheffer am Samstag bei der Sicherheitskonferenz in München. Dies betreffe beispielsweise die Raketenabwehr in Europa und die von Moskau vorgeschlagene neue Sicherheitsarchitektur. "Ich kann aber nicht sehen, wie wir ernsthaft über eine solche Sicherheitsarchitektur reden können, wenn Russland gleichzeitig Militärstützpunkte innerhalb Georgiens baut, obwohl Georgien das nicht wünscht."

De Hoop Scheffer hatte bereits am Freitagabend dem russischen Vize-Regierungschef Sergej Iwanow über Pläne zum Bau russischer Militärstützpunkte in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien seine Besorgnis bekundet. "Wir haben die Möglichkeit, eine vertrauensvollere und konkretere Beziehung mit Russland aufzubauen", sagte der NATO-Generalsekretär. "Aber wenn das dauerhaft funktionieren soll, dann darf es keine Einbahnstraße sein."

"Neue Ideen"

De Hoop Scheffer forderte die europäischen Verbündeten der USA auf, positiv auf "neue Ideen" von US-Präsident Barack Obama zu reagieren. "Es besorgt mich, dass dann, wenn Obama eine Verstärkung des US-Engagements in Afghanistan ankündigt, andere Verbündete sofort erklären, sie könnten aber nicht mehr tun." "Die transatlantischen Beziehungen können nur funktionieren, wenn beide Seiten bereit sind, mehr zu tun."

Der Generalsekretär sagte, die Blockaden im Verhältnis zwischen der NATO und der EU - eine Folge der Spannungen zwischen NATO-Mitglied Türkei und EU-Mitglied-Zypern - seien "das Frustrierendste in meiner Amtszeit gewesen". "Das muss sich ändern", forderte er. (APA/dpa)

 

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