US-Vizepräsident Biden in München

7. Februar 2009, 11:07
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Auch Merkel und Sarkozy bei Münchner Debatte über Sicherheit in Europa

München - Mit einer Debatte über die Sicherheit in Europa ist am Samstag die 45. Münchner Sicherheitskonferenz fortgesetzt worden. Mit Spannung wurde US-Vizepräsident Joe Biden erwartet, der den außenpolitischen Standort der neuen Regierung unter Präsident Barack Obama erläutern wollte.

An der Debatte der rund 350 Teilnehmer aus 50 Ländern sollten auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk teilnehmen. Die Gespräche umfassen die Aspekte NATO, Russland, Energieversorgung und Naher Osten.

Auch Jones und Holbrooke in München

Entgegen seinen Plänen konnten der gescheiterte US-Präsidentschaftskandidat Senator John McCain und einige weitere Parlamentarier nicht nach München reisen, da sich die Abstimmung im US-Senat über das Konjunkturpaket hingezogen hatte. Bidens Delegation gehörten auch Obamas Sicherheitsberater James Jones und der Sonderbeauftragte für Afghanistan, Richard Holbrooke, an.

Die dreitägige Sicherheitskonferenz, die erstmals von Botschafter Wolfgang Ischinger geleitet wird, begann am Freitagnachmittag mit einer Debatte über Rüstungskontrolle. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in Obamas Amtsbeginn ein Fenster der Geschichte für eine neue Abrüstungspolitik.

Der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow mahnte, dass in Zeiten der Weltwirtschaftskrise kein Geld für ein neues Wettrüsten da sei. Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani erklärte zwar, es gebe eine "goldene Chance" für die USA, neue Brücken zu bauen, jedoch nur, wenn sie von ihrer "Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik" Abstand nähmen. Er beharrte auf dem Recht seines Landes, die Atomtechnologie zu nutzen. (APA/AP)

 

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