Obamas unsichere Freunde

6. Februar 2009, 19:26
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Europa wartet auf Wiedergutmachung durch die USA, scheut aber das Engagement - Von Markus Bernath

Messianisch ist ein Wort, das nur unzureichend die Erwartung beschreibt, mit der die Europäer die Ankunft der neuen US-Regierung auf dem Alten Kontinent herbeifeiern. Die Sicherheitskonferenz in München an diesem Wochenende soll den Bruch heilen, den die Regierung des früheren Präsidenten George W. Bush dem transatlantischen und dem innereuropäischen Verhältnis zugefügt hatte.

Dass Barack Obama und seine Vertreter nun die Heilung bringen, das heißt durch außenpolitische Kurskorrekturen und höfliche Kritik an der Bush-Ära den Verbündeten in Europa Genugtuung verschaffen, ist das eine. Dass sie einem Messias gleich auch die Erlösung von allen weltpolitischen Krisen und Konflikten zustande bringen, glaubt dagegen niemand.

Iran, Somalia, Afghanistan, Russland, Pakistan, Irak: Wie schwer die parallelen oder miteinander verschränkten Probleme aufzulösen, wie groß die Herausforderungen an eine realistische amerikanische Außenpolitik sind, hat schon diese Woche gezeigt: Die iranische "Faust" hat sich - trotz "ausgestreckter Hand" Obamas und seiner Außenministerin Hillary Clinton - noch kein bisschen geöffnet; Russlands Führung hat offenbar wieder über die Bande gespielt und den USA durch die kirgisische Regierung eine wichtige Militärbasis in Zentralasien für den Afghanistankrieg abgedreht; die Europäer, großmütig in der Verurteilung des Gefangenenlagers auf Guantánamo, kleinmütig in der Frage der Aufnahme von Häftlingen, sind zerstritten und Obama keine große Hilfe, wie eine Debatte im Europaparlament zeigte.

Auf die Europäer ist Washington jedoch mehr als jemals zuvor in den vergangenen Jahren angewiesen. Denn Barack Obama hat von seinem Vorgänger eine Welt mit weniger Verbündeten und außenpolitischen Pfeilern in den verschiedenen Krisenregionen geerbt als wohl je ein US-Präsident seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Im Nahen und Mittleren Osten bleiben ihm im Grunde nur der Irak, der die US-Truppen gern so bald wie möglich loswerden möchte, und die lauwarme Unterstützung der Golfstaaten. Israel, das seine Feinde stärkt, die es bedrohen und politisch fatale Kriege gegen die Hamas und die Hisbollah führte, ist für die USA ein belastender, kein konstruktiver Partner geworden. Ägypten und in ähnlicher Weise Pakistan, beide Großempfänger amerikanischer Finanzhilfen, scheuen sich vor einer zu großen Umarmung durch die USA - viel zu prekär ist der innenpolitische Rückhalt ihren Regierungen. In Fernost fällt mit Japan derzeit ein weiterer US-Verbündeter aus, Premierminister Taro Aso versucht Neuwahlen und den möglichen Sturz seiner LDP aufzuschieben.

Mit den Europäern, die nun auf Seelenmassage warten, hat sich Barack Obama einen bunten Obstkorb eingehandelt - Kleingeister, wie die Guantánamo-Frage zeigt, pathetische Staats- und Regierungschefs mit unklarer Agenda wie Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi, Russland-Versteher wie die Deutschen, die noch jede Machtdemonstration des Kreml geradezureden versuchen. Dass die Obama-Regierung bei der Sicherheitskonferenz in München nun unangenehme Forderungen stellen könnte - mehr Soldaten für Kampfeinsätze im Süden Afghanistans und, falls erforderlich, mehr Bereitschaft zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran - trübt die Vorfreude beträchtlich.

Ein Aufschub beim Aufbau des Raketenschilds in Europa dagegen würde den USA wie den Nato-Verbündeten in Europa neuen politischen Spielraum eröffnen. Es könnte der Anfang für eine neue Konstruktion der Beziehungen zu Russland sein, wie sie Hillary Clinton wünscht. "Das Fenster der Geschichte ist offen", so heißt es in München. Eine Zeitlang zumindest. (DER STANDARD, Printausgabe, 7./8.2.2009)

 

 

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