Brenner-Basistunnel droht Aus

6. Februar 2009, 14:37
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Das Megaprojekt soll bei der Regierungsklausur Anfang nächster Woche auf der Tagesordnung stehen

Wien - Dem Brenner-Basistunnel droht das Aus. Nach Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) hat nun auch Finanzstaatssekretär Reinhard Lopatka (ÖVP) betont, dass der rund acht Milliarden teure Eisenbahntunnel nur kommt, wenn Deutschland, Italien und die EU ihren Beitrag leisten. Und der ist offen. Zwar hielten beide Regierungsvertreter fest, dass sie weiterhin davon ausgehen, dass der Tunnel kommt, aber dazu müssten eben die anderen Länder mitziehen. Das Megaprojekt soll jedenfalls bei der Regierungsklausur Anfang nächster Woche auf der Tagesordnung stehen.

Wie berichtet fehlen bis dato die Finanzierungszusagen für den Tunnel, woraufhin die EU Österreich und Italien die Rute ins Fenster stellte und drohte, die bereits erfolgte Zusage über rund 900 Mio. Euro wieder zurück zu ziehen. Wann Österreich die Finanzierungszusage abgibt - und ob sie überhaupt kommt - ließen Bures wie Lopatka auf APA-Anfrage offen. Offen ist auch, ob Deutschland die erforderlichen Zulaufstrecken baut. Ob diese überhaupt erforderlich sind, lässt der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gerade umfangreich prüfen - was das Bahnprojekt weiter nach hinten verzögert. Ursprünglich war von einer Fertigstellung 2018 die Rede.

Der Startschuss für den Probestollen fiel bereits im Jahr 2006, damals ging die Regierung von einem Baubeginn 2007 und einer Vollendung 2015 aus. Schon zu diesem Zeitpunkt gab es heftige Kritik an dem 56 Kilometer langen Tunnel, von einer "Kathedrale in der Wüste" war die Rede. Die Tiroler Landesregierung hofft hingegen auf eine Reduktion des Lkw-Verkehrs.

Regierung bekennt sich zum Bau

Verkehrs- und Finanzministerium haben am Freitagnachmittag betont, dass es ein klares Bekenntnis zum Brenner-Basistunnel gibt. Man habe sich das "Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Projektpartnern und der EU die notwendige Finanzierung sicherzustellen". Hierzu fänden laufend Gespräche statt. Tatsache sei, dass sowohl eine sinnvolle Einbettung in die Verkehrsinfrastruktur der Region gewährleistet werden müsse als auch Rahmenbedingungen erarbeitet werden müssten, die eine effektive Verkehrsverlagerung bewirken. "Daran wird in enger Abstimmung mit Deutschland, Italien und der Europäischen Kommission gearbeitet", hieß es.

Der Brenner-Basistunnel sei das Zukunftsprojekt für Tirol und die lärmgeplagte Bevölkerung und langfristig die einzige Möglichkeit, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene umzuleiten, erklärte Lder Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (V) am Freitag. Er sei eng mit der Bundesregierung in Kontakt und vertraue auf das Bekenntnis, das auch im Regierungsübereinkommen entsprechend verankert sei. "Was es aber neben diesen Bekenntnissen braucht, ist eine endgültige Finanzierungszusage seitens des Bundes."(APA)

 

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