Die Rückkehr des Doktor K.

6. Februar 2009, 21:27
28 Postings

Nahost, Iran und das Verhältnis zu Russland als Themen - Obama schickt seinen Vize Joe Biden

Zur Sicherheitskonferenz in der bayerischen Hauptstadt haben sich heuer hochkarätige Delegationen angesagt. Sie wollen den frischen Wind, den die neue US-Regierung bringt, für Abrüstungspläne nützen

***

Eine Rolle als Whoopie Goldberg der Sicherheitspolitik, einer traumhaft-mysteriösen Figur, die aus fernen Zeiten kommt und mit tiefer Stimme Vorhersagen raunt, denen man besser genau zuhört, ist nicht unbedingt das, was man gleich Henry Kissinger zuschreiben würde. Dennoch spielte der mittlerweile 85-jährige frühere US-Außenminister genau diesen Part zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz.
Kissingers Auftritt in der großen Halle des Hotel "Bayerischer Hof" am Freitag symbolisierte den großen Gezeitenwechsel in der amerikanischen Außenpolitik:die Rückkehr des Realismus nach den Jahren der ideologiebeladenen Demokratieverbreitung in Nahost und der "Befreiung" des Irak und Afghanistans unter George W. Bush.

Die USA und Russland sollten besser einmal über das ältere Angebot Moskaus verhandeln, Radaranlagen der russischen Armee gemeinsam zu nutzen, um Raketen abzuwehren, statt einen neuen Schild in Europa aufzubauen, empfahl der Pionier der Entspannungspolitik aus den 70er-Jahren des vorherigen Jahrhunderts. Und: "Die Gefahr eines Atomkriegs zwischen den beiden Supermächten Russland und den USA ist praktisch verschwunden. Aber die Vertiefung der ideologischen Spaltung und die ungelösten Konflikte haben die Entschlossenheit von Schurkenstaaten und nichtstaatlichen Akteuren verstärkt, sich Atomwaffen zu beschaffen."

Grund genug also für eine neue Verständigung zwischen Washington und Moskau. Kissingers Auftritt in München kam nicht von ungefähr: Barack Obama soll den Ost-West-Realisten vergangenen Dezember nach Moskau entsandt haben. An zwei Tagen soll Kissinger den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew getroffen und mit einigen Erfolg für einen neuen Abrüstungsplan geworben haben - eine Reduzierung der atomaren Sprengköpfe auf beiderseits jeweils 1000 Stück. Im Dezember dieses Jahres läuft der Abrüstungsvertrag Start 1 aus.

"Jahr des Aufbruchs"

Von einem "Jahr des Aufbruchs für die internationale Sicherheits- und Abrüstungspolitik" hatte zuvor der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede geschwärmt. "Der Kalte Krieg ist schon 20 Jahre vorbei - höchste Zeit, dass wir jetzt endlich auch seine Denkmuster überwinden" , meinte der Minister und erklärte auch mit Blick auf den Streit um das iranische Atomprogramm: "Das Fenster der Geschichte ist geöffnet - ein neuer Präsident in den USA, der "neues Denken" im gesamten Spektrum der Abrüstungs- und Sicherheitspolitik anbietet und einfordert."

Barack Obama bekam sogar von iranischer Seite vorsichtiges Lob von Ali Larijani, dem Parlamentspräsidenten, in einer sonst unnachgiebigen, die Vorwürfe des "doppelten Standards" der USA wiederholenden Rede: Die Entsendung des neuen Nahostgesandten Mitchell, der "zuhören" wolle und nicht Lehren erteilen, sei ein positives Signal; das "neue Weiße Haus" könne wieder Brücken aufbauen. Vizepräsident Joe Biden wird heute, Samstag, in München sprechen, Obamas Sicherheitsberater James Jones Sonntag. (Markus Bernath aus München/DER STANDARD, Printausgabe, 7./8.2.2009)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Sperrzone Bayerischer Hof: Die Tagungsstätte mitten in München wurde schwer bewacht.

Share if you care.