Konsequente Ignoranz

5. Februar 2009, 18:45
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Österreichs Großparteien verfrachten gerne Kollegen nach Straßburg, die sie loswerden wollen - Anderswo werden Zukunftshoffnungen gezielt geschickt

Europawahlen sind für die SPÖ das, was die ersten winterlichen Schneefälle für sommerbereifte Wiener Autofahrer bedeuten: Alle wissen, dass sie kommen - und geraten trotzdem regelmäßig ins Schleudern. Obwohl sie mit Hannes Swoboda einen versierten und einflussreichen Europaparlamentarier haben, suchen die Sozialdemokraten alle fünf Jahre verzweifelt einen Wunderwuzzi, der rasch als Spitzenkandidat einspringt. Bisher mit mäßigem Erfolg.

Natürlich sind Routiniers wie Swoboda oder Othmar Karas von der ÖVP, wo es kaum anders abläuft, keine geborenen Wahlkämpfer. Aber die Großparteien hätten ja genug Zeit gehabt, auch einmal Talente auf der europäischen Bühne aufzubauen. Dass sie es nicht getan haben, zeigt ihre Gleichgültigkeit gegenüber dem Europaparlament. Dabei haben "MEPs", die Abgeordneten in Straßburg, de facto mehr Entscheidungsmacht als die Kollegen im nationalen Parlament, wo die Mehrheit am Gängelband der Regierung hängt. Ein Umstand, der hierzulande konsequent ignoriert wird.

Österreichs Großparteien verfrachten gerne Kollegen nach Straßburg, die sie loswerden wollen. Anderswo werden Zukunftshoffnungen gezielt geschickt, um sie fachlich für höhere Weihen aufzubauen. In Finnland avancierte der MEP Alexander Stubb zum Außenminister, in Slowenien dessen Kollege Borut Pahor sogar zum Ministerpräsidenten.

Alfred Gusenbauer versuchte als Kanzler Ähnliches, als er Maria Berger zur Ministerin machte. Sein Nachfolger Werner Faymann hat sie schnell wieder zurückgeschickt. (Gerald John, DER STANDARD, Printausgabe, 6.2.2009)

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