Abwarten und Kandidaten finden

5. Februar 2009, 17:42
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SPÖ, ÖVP und BZÖ erstellen ihre EU-Listen erst nach den Landtagswahlen

Brüssel/Wien - Wen die Grünen ins Rennen um die Sitze im Europäischen Parlament schicken, ist hinlänglich bekannt: Ulrike Lunacek - und nicht Johannes Voggenhuber - steht auf Platz eins der Liste, dahinter folgen Eva Lichtenberger, die schon bisher EU-Parlamentarierin war, und Monika Vana.

Von weit weniger Nebengeräuschen begleitet war die Bekanntgabe des blauen Spitzenkandidaten für die Europawahlen am 7. Juni: Der Rechtsaußen-Parlamentarier Andreas Mölzer wird erneut kandidieren; wer gemeinsam mit ihm auf der FPÖ-Liste steht, ist allerdings derzeit noch offen.
Die anderen Parteien wollen sich mit ihrer Entscheidung (zumindest bis zu den Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten am 1. März) Zeit lassen. Der SPÖ-Bundesparteivorstand wird am 3. März einen Listenvorschlag erstellen, die endgültige Entscheidung fällt am 13. Mai im Bundesparteirat. Hannes Swoboda, derzeit Vizepräsident der SPE-Fraktion in Straßburg, macht sich kaum Hoffnungen, wieder roter Spitzenkandidat zu werden.

Die Kandidatenliste der ÖVP wird laut Vizekanzler Josef Pröll bis spätestens Ende März fixiert. Dem Vernehmen nach soll Othmar Karas wieder schwarzer Delegationsleiter werden - ob er auch Spitzenkandidat bleibt, ist offen.

Auch das BZÖ plant, bei den Europawahlen anzutreten. Der Nationalratsabgeordnete Ewald Stadler erklärte sich schon bereit, als Spitzenkandidat zu fungieren. Die Entscheidung fällt nach den Landtagswahlen.

17 Sitze für Österreich

Eine spezielle Bedingung knüpft EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin an seine erneute Kandidatur: Er will nicht antreten, „wenn Teile der ORF-Führung das üble politische Spiel, das mit mir und unserer Bürgerliste über Jahre hin gespielt wurde, weiter fortsetzen und wir in den wichtigen Sendungen ignoriert oder nur diffamiert werden", erklärte Martin vor kurzem im Standard-Interview. Seine Entscheidung will er im April fällen.

Österreich wird nach den Wahlen 17 Sitze im Europäischen Parlament innehaben, bisher waren es 18. Nach der EU-Erweiterung in den letzten Jahren soll die Zahl der Mandatare reduziert werden. Im Vertrag von Lissabon sind 751 „Members of European Parliament" (MEP) vorgesehen, derzeit gibt es 785. Tritt er in Kraft, stehen Österreich 19 EU-Abgeordnete zu. Die kleinen Länder sind in Straßburg gut vertreten: Deutschland, das rund zehnmal so viele Einwohner hat wie Österreich, entsendet derzeit 99 EU-Parlamentarier. (Andrea Heigl und Anna Schiester, DER STANDARD, Printausgabe, 6.2.2009)

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