Heimat, fremde Heimat

5. Februar 2009, 17:38
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Heimische Europapolitiker: In der EU bekleiden sie wichtige Positionen - Zu Hause bleibt ihnen das Los des ewigen Außenseiters

Wien - In Irland war Franz Fischler öfter. In Deutschland sowieso. "Das Parlament in Wien   hingegen", erzählt der frühere EU-Kommissar für Landwirtschaft, "hat es in zehn Jahren ein einziges Mal der Mühe wert gefunden, mich einzuladen."

Der einst höchst einflussreiche Fischler gehört zu den Stiefkindern der österreichischen Politszene. In Brüssel und Straßburg genießen heimische Europapolitiker Respekt, tragen Verantwortung. Zu Hause ernten sie Ignoranz, Unverständnis und das Stigma des Außenseiters, der aus der Reihe tanzt.

Wer in der EU Fuß fasst, entfremdet sich scheinbar unweigerlich von der eigenen Partei, was sich in offenen Konflikten entlädt. Zuletzt brachen die Grünen mit dem langjährigen Mitstreiter Johannes Voggenhuber. Unter den vielen Gründen auch der klassische Vorwurf an alle europäischen Parlamentarier ("MEPs"): Voggenhuber habe zu "abgehoben" agiert.

"Vier Jahre lang machen die Parteien wenig, um unsere Arbeit zu propagieren", ärgert sich der SPÖ-Mann Hannes Swoboda: „Ein halbes Jahr vor der Europawahl suchen sie dann krampfhaft einen Promi als Spitzenkandidaten, weil man uns nicht kenne." Dieser Tage ist es nicht anders (siehe unten). Obwohl Swoboda zu den wichtigsten Sozialdemokraten im EU-Parlament zählt, fahndet die SPÖ nach einem neuen Frontmann.

"Ich werde es wohl nicht werden", glaubt Swoboda, der „Desinteresse" an seiner Arbeit diagnostiziert. Parlamentarismus sei in Österreich per se schlecht angeschrieben. Und die Kollegen würden zu Hause gerne die Rolle der Straßburger Abgeordneten verkennen.

Nicht in die Gosch'n hauen

Während heimische Nationalräte oft nur den Willen der Minister abnicken und das Plenum für politische Schaukämpfe nützen, werde auf EU-Ebene „offen diskutiert und konstruktiv kooperiert", erzählt Swoboda. Dass das Europaparlament dabei viel Einfluss ausüben kann, sei in viele österreichische Köpfe nicht vorgedrungen.

"Ein Abgeordneter bei uns kann nicht nachvollziehen, dass wir uns im Europäischen Parlament nicht in die Gosch'n hauen", sagt Hans Kronberger, einst acht Jahre lang für die FPÖ in Straßburg: „Wir haben viermal so viele Sitzungen, da bleibt keine Zeit für interne Intrigen." Der liberale Umweltexperte ist Opfer derartiger Scharmützel: Der extrem rechte Flügel der FPÖ wählte 2004 mit Vorzugsstimmen seinen Helden Andreas Mölzer statt Kronberger ins Parlament.

Nicht selten driften heimische Politiker völlig von ihrer Partei im fernen Wien ab, sobald sie erst einmal die internationale Zusammenarbeit schätzen gelernt haben. Ein Beispiel: die ehemalige blaue Abgeordnete Daniela Raschhofer, die nicht nur ständig aus der EU-skeptischen FPÖ-Linie ausscherte, sondern Mölzer auch heftig wegen der Fraktionsbildung mit den weitgehend isolierten Rechtsextremen im EU-Parlament attackierte.

"Das Hemd näher als der Rock"

Wie wenig verankert Europa-Mandatare oft in der Partei seien, zeige auch das Schicksal der vor kurzem abgetretenen Justizministerin Maria Berger, die nun wieder EU-Abgeordnete ist, meint der Politologe Anton Pelinka: "Jemanden, der hier verwurzelt wäre, hätte man nicht mit so einer Lockerheit wieder nach Brüssel geschickt."

À la longue, glaubt der Experte, ließe sich dem Phänomen der Entfremdung am ehesten mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrates entgegensteuern, damit EU-Mandatare einmal monatlich an einer Parlamentsdebatte teilnehmen können. Bis dato haben sie im Plenum kein Rederecht.

"Österreichischen Politikern ist das Hemd näher als der Rock", bilanziert Ex-Kommissar Fischler, dessen Rolle gern als "Oberbotschafter Österreichs" missinterpretiert wurde. Das liege auch an der seit den Sanktionen gewachsenen Europa-Skepsis. "Wenn man in Brüssel aber die Positionen aller Staaten kennenlernt", sagt er, "bekommt man einen anderen Blick auf die Welt." (Gerald John und Nina Weißensteiner, DER STANDARD, Printausgabe, 6.2.2009)

  • Wer in der EU Fuß fasst, entfremdet sich scheinbar unweigerlich von der eigenen Partei, was sich in offenen Konflikten entlädt.
    foto: der standard/collage

    Wer in der EU Fuß fasst, entfremdet sich scheinbar unweigerlich von der eigenen Partei, was sich in offenen Konflikten entlädt.

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