"De-Mail" statt E-Mail: Deutsche Regierung verspricht mehr Sicherheit

4. Februar 2009, 13:10
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Kabinett billigt Gesetzentwurf - Provider sollen schärfere Anforderungen bestehen - Bürokratieabbau erhofft

Bis 2010 will die Deutsche Regierung eine neue, besonders sichere Art von E-Mail einführen, die sogenannte De-Mail. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den zugehörigen Gesetzentwurf. Er regelt die besonderen Sicherheitsanforderungen, die dazu führen sollen, dass die elektronische Post künftig auch bei vertraulichen oder amtlichen Dokumenten so sicher und zuverlässig wird wie Papierpost.

Rechtssicher

"Per 'De-Mail' sollen in Deutschland ab 2010 Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versendet werden können", meldete das Innenministerium. "Mit diesem international vorbildlichen Projekt übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in der elektronischen Geschäftswelt."

Mit dem nun vom Kabinett gebilligten Entwurf des "Bürgerportalgesetzes" wird den Angaben zufolge ein definiertes Sicherheits- und Datenschutzniveau vorgeschrieben. Angeboten werden soll die 'De-Mail' nur von "akkreditierten, staatlich geprüften Providern". Zuständig wird das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. "Jeder soll in die Lage versetzt werden, sich gegen unerwünschtes Mitlesen, Diebstahl wichtiger Daten, Betrug im Internet und gegen Spam besser zu schützen", erläuterte Innenminister Wolfgang Schäuble.

Bestätigung

Für die Eröffnung eines "De-Mail"-Postfachs müssen Bürger sich eindeutig identifizieren, etwa durch die Vorlage des Personalausweises. Damit soll nachvollziehbar werden, wer die "gesicherten Kommunikationskanäle" nutzt. Auf Wunsch soll der Absender eine beweiskräftige Bestätigung über den Zugang der "De-Mail" beim Empfänger.

Weil so auch der sichere Versand von Rechnungen, Bescheinigungen sowie Vertrags- und Geschäftsunterlagen und vertraulichen Dokumenten möglich werden soll, hofft die Regierung auf Einsparpotenzial. Bürger, Wirtschaft und Verwaltungen sollen eine bis 1,5 Mrd. Euro jährlich an Kosten vermeiden können. Damit werde "De-Mail" auch zum Bürokratieabbau beitragen, hofft das Innenministerium. (APA/AP)

 

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