Gipfel der Afrikanischen Union verlängert

6. Februar 2009, 09:04
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Keine Einigung über Vereinigtes Afrika - Gaddafi wirbt für das Projekt - Gegner befürchten zusätzliche Bürokratie

Nairobi/Addis Abeba - Der dreitägige Gipfel der Afrikanischen Union (AU) ist in der Nacht zu Mittwoch um einen weiteren Tag verlängert worden. Die Staatschefs konnten sich bei ihren Beratungen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba nicht über den Vorschlag des neuen AU-Präsidenten Muammar al-Gaddafi über die Gründung der "Vereinigten Staaten Afrikas" einigen, berichtete der britische Rundfunksender BBC. Die Beratungen sollten daher am Mittwoch fortgesetzt werden.

Während der libysche Revolutionsführer Gaddafi bereits in seiner Antrittsrede für das Projekt mit einheitlicher Regierung, Währung und Armee geworben hatte, befürchten viele Gegner zusätzliche Bürokratie. Andere wandten ein, dass ein schnelles Vorgehen verfassungswidrig sei und den AU-Statuten widerspreche. Eine derartige Änderung der Staatengemeinschaft müsse zudem von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

Die Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Staatengemeinschaft ist das höchste Gremium der Afrikanischen Union, sie tagt mindestens einmal im Jahr ordentlich auf einem Gipfel und entscheidet über die gemeinsame Politik der Mitgliedstaaten. Der Vorsitz rotiert nach dem Vorbild der Europäischen Union. Die Versammlung kann neue AU-Institutionen schaffen, ist für die Erweiterung der AU zuständig, verabschiedet das AU-Budget und setzt die Richter des African Court of Justice sowie die AU-Kommissare ein. Die AU-Kommission fungiert im Gegensatz zur EU als Sekretariat der Versammlung. (APA/dpa)

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