Irische Partei gegen FPÖ-Beitritt

3. Februar 2009, 17:13
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Europaabgeordneter Crowley: Freiheitliche passen nicht dazu

Dublin/Straßburg- Die irische Regierungspartei Fianna Fail von Ministerpräsident Brian Cowen will eine Aufnahme der FPÖ in die nationalistisch orientierte Fraktion "Union für das Europa der Nationen" (UEN) im Europäischen Parlament (EP) blockieren. Der irische Europaabgeordnete Brian Crowley, einer der Co-Vorsitzenden der UEN, sagte der Zeitung "Irish Times" vom Dienstag, die FPÖ passe nicht zur politischen Philosophie der Fraktion.

"Wir haben noch keinen Antrag bekommen, aber meiner Meinung nach ist es kein Vorteil, sie in die Fraktion zu holen, und alle Entscheidungen über Neuaufnahmen werden einstimmig getroffen", sagte Crowley. Die UEN ist eine von neun Fraktionen im Europaparlament und derzeit hinter den Liberalen und vor den Grünen viertstärkste Kraft in der EU-Volksvertretung. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte am Sonntag erklärt, nach der EU-Wahl im Juni könnte die UEN "mit freiheitlicher Unterstützung gar zu drittstärksten (Fraktion, Anm.) werden".

Unterschiedliche Einstellungen zur EU

Strache und der derzeit fraktionslose FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer hatten sich nach einem Treffen rechter Parteien am Sonntag zuversichtlich über einen Ausbau der Zusammenarbeit gezeigt. "Man hat in zentralen Fragen Einigkeit erzielen können, vor allem darüber, dass Europa mehr als die Europäische Union ist und sein muss. Hier sehen wir gemeinsam vor allem den Vertrag von Lissabon als großes Problem, aber auch der Beitritt der Türkei ist eine große Bedrohung für Europa", erklärte Strache.

In der UEN sind äußerst unterschiedliche Parteien vertreten. Während sich Fianna Fail selbst als pro-europäische Kraft versteht, gehören auch dezidiert europa-kritische Parteien wie die Dänische Volkspartei und die italienische Lega Nord der UEN-Fraktion an. (APA)

 

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