Wirbel bei Regierungssitzung

3. Februar 2009, 15:01
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Konflikt zwischen Regierungschef und Landesamtsdirektor - SPÖ und ÖVP verließen Sitzung - Nervosität offenbar groß

Klagenfurt - Bei den Parteien in Kärnten liegen knapp vier Wochen vor der Landtagswahl die Nerven offenbar blank. Am Dienstag gab es in der Regierungssitzung einen Wirbel, der sich an Zuständigkeitsfragen entzündete. Dabei kam es zu einem Konflikt zwischen Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesamtsdirektor Reinhard Sladko. Letzterer verließ die Sitzung, was SPÖ und ÖVP zum Anlass für einen Exodus nahmen.

"Arbeitsniederlegung"

Laut Dörfler hätten Rot und Schwarz "Arbeitsniederlegung" betrieben, indem sie die Sitzung verlassen hätten. Seiner Auffassung nach war ein Akt, den ÖVP-Landesrat Josef Martinz eingebracht hatte, nicht tagesordnungskonform gewesen. Dörfler und Sladko waren darüber allerdings unterschiedlicher Meinung. Darauf, so hieß es, habe der Landesamtsdirektor erklärt, in diesem Falle gehe er besser und sein Stellvertreter solle statt ihm weitermachen. Sladko verließ denn auch die Regierungssitzung, die daraufhin unterbrochen wurde.

Martinz widersprach dem Landeshauptmann, dieser habe "keine Ahnung von der Vorsitzführung", kritisierte der ÖVP-Obmann. Das BZÖ habe den Abbruch der Regierungssitzung provoziert, weil BZÖ-Finanzreferent Harald Dobernig "am Akt (Regierungsantrag, Anm.) genannt werden wollte", sagte Martinz in einer Aussendung. Er warf Dörfler vor, Sladko "untergriffig" attackiert zu haben.

LHStv. Reinhart Rohr wies den Vorwurf Dörflers, seine Partei verweigere die Arbeit, kategorisch zurück. Man sei jederzeit zur Fortsetzung der Regierungssitzung bereit, wenn korrekte und beschlussreife Regierungsakte eingebracht würden. SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Passegger meinte in einer Aussendung, Dörfler habe mit seiner Vorgangsweise einmal mehr gezeigt, dass ihm das Format zum Landeshauptmann fehle. (APA)

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