Kindergeld: Evaluierung läuft bis 2011

3. Februar 2009, 14:31
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Derzeit gibt es drei Varianten, mit denen zwischen 436 und 800 Euro bezogen werden können

Wien - Noch über zwei Jahre, nämlich bis Mitte 2011, läuft die im Vorjahr gestartete Evaluierung des Kindergelds. Ein erster Zwischenbericht soll allerdings noch heuer, genauer im ersten Halbjahr, vorliegen, hieß es am Dienstag im Büro von Familienstaatssekretärin Christine Marek (V). Für die "Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsgeldes", wie im Regierungsprogramm vereinbart, allen voran das einkommensabhängige Kindergeld, laufen die Vorbereitungsarbeiten. In Kraft treten soll es mit 2010.

Von "ersten Gesprächen auf Beamtenebene" berichtet Mareks Sprecher, die Vorbereitungen seien am Laufen. Wobei der Zeitplan für die Neugestaltung auch vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) abhängt. Der prüft derzeit, ob die umstrittene Zuverdienstgrenze beim Kindergeld verfassungswidrig ist und will bis zum Sommer zu einem Schluss kommen. Vor diesem Erkenntnis hätte es wenig Sinn, das Kindergeld auf neue Beine zu stellen, argumentiert man in Mareks Büro. Zumal neben der Einführung einer einkommensabhängigen Variante auch die Zuverdienstgrenze "flexibilisiert" und ihre Berechnung vereinfacht werden soll.

Noch nicht auf dem Tisch liegt, wie viele Kindergeld-Varianten es künftig geben soll. Drei sind es derzeit, je nach Bezugsdauer gibt es zwischen rund 436 Euro pro Monat (maximal 36 Monate), 624 Euro pro Monat (bei maximal 24 Monaten) oder an die 800 Euro pro Monat (maximal 18 Monate). SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wünschte sich zuletzt das einkommensabhängige Kindergeld als vierte Variante.

Dritte Variante soll ausgeweitet werden

Ihr VP-Gegenüber Marek dagegen will bei drei Varianten bleiben und das 800-Euro-Modell ummodeln. "Wir gehen derzeit davon aus, dass die dritte Variante weiterentwickelt wird", heißt es in ihrem Büro. Schließlich strebe man ja auch mehr Transparenz und eine Vereinfachung des Systems an. 80 Prozent des letzten Nettogehalts, für maximal zwölf plus zwei Monate, wenn beide Partner Betreuungszeit in Anspruch nehmen, geplant - mindestens 1.000 Euro und maximal 2.000. Damit soll "hoch qualifizierten Frauen", aber auch Männern, "wieder Mut zum Kind" gemacht werden, so Marek.

Die Langfrist-Evaluierung des Kindergelds startete Anfang 2008, als die jüngste Reform in Kraft trat. Durchgeführt wird sie vom Österreichischen Institut für Familienforschung. Der Zwischenbericht soll Aufschlüsse über das vergangene Jahr bringen. Verglichen wurden "Effizienz, Effektivität und Qualität" der drei Kindergeldvarianten. (APA)

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    Bei drei Varianten soll es auch in Zukunft bleiben.

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