EU will Opferschutz bei sexueller Gewalt gegen Kinder verbessern

3. Februar 2009, 11:24
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EU-Angeordnete dringen auf Frühwarnsystem für Verschwundene

Im Kampf gegen die Ausbeutung von Kindern und gegen Kinderpornografie will die EU neue Maßnahmen setzen. Der zuständige EU-Justizkommissar Jacques Barrot sagte am Dienstag im Europaparlament in Straßburg, er werde im März einen "ehrgeizigen" Gesetzesvorschlag vorlegen, der auf einen besseren Opferschutz und mehr Prävention zielt.

Barrot unterstützte einen Entwurf für eine Resolution der EU-Abgeordneten, die am heutigen Dienstag verabschiedet werden soll. Darin werden neben einem verbesserten Opferschutz auch die Einstufung von Annäherungsversuchen via Internet ("Grooming") als Straftat sowie die strafrechtliche Verfolgung von Sextourismus in der gesamten EU verlangt. Zwar gebe es bereits jetzt einen entsprechenden EU-Rechtsrahmen, es gebe aber mittlerweile auch neue Herausforderungen durch das Internet. Daher sei eine Überarbeitung nötig.

Außerdem fordern die Europaabgeordneten den Aufbau eines EU-weiten Frühwarnsystems für verschwundene Kinder. "In Europa verschwinden tausende und abertausende Kinder", sagte die zuständige Parlamentsberichterstatterin, die italienische Abgeordnete Roberta Angelilli. Barrot sagte, es gäbe Schätzungen, wonach in Europa 20 Prozent der Menschen in irgendeiner Form Opfer von sexuellen Übergriffen waren. Der EU-Kommissar versicherte, er habe beim vergangenen Treffen der EU-Innenminister entschlossen für ein Alarmsystem für verschwundene Kinder plädiert. Jedes EU-Land sollte ein derartiges System haben, EU-weit müssten diese dann vernetzt werden. (APA)

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