Einheitsliste, Parteispaltung, Ortskaiser

2. Februar 2009, 20:29
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Bei Salzburger Gemeinderatswahlen ticken die Uhren politisch anders als im Land

Salzburg - Vom Oberpinzgauer Zentrum Mittersill aus gesehen ist die Landeshauptstadt gute zwei Autostunden entfernt. Die gefühlte politische Entfernung ist für viele in der Kleinstadt mit rund 5500 Einwohnern noch um einiges größer. Hier wird immer wieder beklagt, dass die Landespolitik der Region nicht die ihr gebührende Aufmerksamkeit widme.
Andererseits bringt die Distanz zu den Zentralstellen auch die Freiheit, die lokalpolitischen Gewichte etwas unorthodoxer zu verteilen. So etwa im Vorfeld des 1. März, wenn neben dem Landtag auch die Gemeinderäte aller 119 Salzburger Kommunen neu gewählt werden. Darüber hinaus werden die Bürgermeister in einer Direktwahl bestimmt.

In Mittersill kommt es am 1.März jedenfalls zu einer kleinen politischen Sensation: ÖVP und FPÖ treten mit einer gemeinsamen Liste an. Zusammengebracht hat das Kunststück Bürgermeister Wolfgang Viertler. Der FP-Mann konnte 2004 die Wahl für sich entscheiden, obwohl die SPÖ mit elf von 25 Mandaten stärkste Fraktion geblieben ist und seine eigene Partei nur fünf Sitze errungen hatte. Inzwischen hat er die FPÖ verlassen und agiert als unabhängiger Bürgermeister. Für die kommende Wahl konnte er schwarze und blaue Lokalfunktionäre von seiner Einheitsliste überzeugen.

Zweimal ÖVP zur Wahl

Geografisch weit näher zum Machtzentrum liegt der Nobelort Anif im Süden der Landeshauptstadt. Politisch gehen hier die Uhren freilich auch etwas anders. Zu den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen treten in Anif nämlich gleich zwei schwarze Gruppen an. Zum einen die "reguläre" ÖVP, die von Altlandeshauptmann Hans Katschthaler unterstützt wird. Ihr gegenüber steht Langzeit-Ortschef Hans Krüger mit seiner Liste "Krü" . Der die rund 4000 Anifer seit rund 25 Jahren regierende Krüger hatte sich nach internen Streitigkeiten um den Neubau eines Seniorenheimes mit seiner Partei überworfen. Auch Landesparteiobmann Wilfried Haslauer konnte die Scherben nicht mehr kitten. Sehr zur Freude der Sozialdemokraten, die das Ende der VP-Absoluten prophezeien.

Grund zur Freude glaubten die Sozialdemokraten auch in Puch bei Hallein zu haben. In der 4200 Einwohner zählenden Gemeinde steigt die ÖVP mit dem angezählten Bürgermeister Helmut Klose in den Ring. Dieser wurde von Opposition und Gemeindeaufsicht des Landes arg zerzaust, sein privates Elektrounternehmen hatte wiederholt äußerst lukrative Aufträge der Gemeinde erhalten. Die Gemeindeaufsicht monierte unter anderem Verstöße gegen das Vergabegesetz, gegen die Gemeindeordnung und Auftragsvergaben ohne Beschlüsse. All das sollte reichen, um den seit 1999 im ehemals roten Puch regierenden Klose zu stürzen, hoffte die SPÖ. Der Schock kam kurz vor Nennungsschluss: Einer der profiliertesten Kritiker Kloses, SPÖ-Gemeinderat Robert Rohrmoser, desertierte - er ist als Spitzenkandidat der FPÖ nominiert. (Thomas Neuhold/DER STANDARD-Printausgabe, 3. Feber 2009)

 

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