Paris revidiert Wachstumsprognose

2. Februar 2009, 12:28
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Tausend ausgewählte Projekte im 26 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm der französischen Regierung

Paris/Lyon - In Paris hat sich die Regierung von der Hoffnung verabschiedet, dass Frankreichs Wirtschaft in diesem Jahr ein Wachstum verzeichnen wird. Sie wäre "sehr erstaunt", wenn die Wirtschaftsleistung 2009 steigen würde, sagte Wirtschaftsministerin Christine Lagarde am Montag auf dem Weg nach Lyon. "Wir dürfen uns nicht mehr Illusionen hingeben, wir müssen realistisch sein und die Zahlen ansehen." So sagte die EU-Kommission für Frankreich einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,8 Prozent voraus, der Internationale Währungsfonds (IWF) von 1,9 Prozent.

Bisher geht die Regierung offiziell noch von einem Wachstum von 0,2 bis 0,5 Prozent in diesem Jahr voraus. Laut Lagarde wird die Regierung Mitte Februar ihre Wachstumsprognose offiziell korrigieren. Die Zahlen für das vierte Quartal 2008 seien "schlecht", sagte Lagarde. Sie sprach von einer "nie dagewesenen" Lage, nachdem die Industrieproduktion im November und Dezember "eingebrochen" sei.

Konjunkturpaket nimmt Form an

Unterdessen nimmt das 26 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der französischen Regierung konkrete Formen an. Premierminister François Fillon stellte am Montag in Lyon einen ersten detaillierten Plan zur Verteilung vor. 1000 ausgewählte Projekte aus Bereichen wie Verkehr und Wohnungsbau sollen bereits von dieser Woche an gestartet werden. Dessen Gesamtwert wird auf rund zehn Milliarden Euro beziffert.

"Das ist eine dringende und konkrete nationale Mobilmachung, um die Krise zu bewältigen", sagte Fillon in Lyon. Er rufe alle Franzosen auf, zusammenzuhalten und an die Wirksamkeit des Konjunkturpakets zu glauben. Die weltweite Krise sei weder rechts noch links.

Elf Milliarden Euro für Liquidität von Unternehmen

Nach Angaben des Regierungschefs fließen ersten Planungen zufolge 870 Millionen Euro in Verkehrsprojekte. Rund 730 Millionen Euro werden in Hochschulen und Forschung investiert. Mit weiteren Geldern sollen unter anderem Kleinunternehmen (700 Millionen Euro) oder Arbeiten an Kulturdenkmälern (620 Mio. Euro) unterstützt werden. Ganz konkret geht es beispielsweise um die Renovierung der Pariser Kathedrale Notre Dame oder neue Sicherheitstechnik für Tunnel. "Die Projekte, die wir eigentlich in fünf oder zehn Jahren anpacken wollten, werden jetzt in zwei Jahren realisiert", sagte Fillon. Die angekündigten Kredite seien alle komplett neu.

Die Gesamtsumme der Investitionen gliedert sich in drei Bereiche. Nach Angaben von Fillon sind elf Milliarden Euro allein dafür reserviert, die Liquiditätslage von Unternehmen zu verbessern. Der gleiche Betrag ist für Direktinvestitionen in Projekte vorgesehen. Vier Milliarden Euro sollen zudem Staatsunternehmen ausgeben, um beispielsweise Bahnlinien zu modernisieren oder den Post-Service weiterzuentwickeln.

Die französische Regierung hofft, dass die Maßnahmen Arbeitsplätze retten und das französische BIP um ein Prozent steigern. Dazu soll Wachstum von 0,5 Prozent durch die Programme der EU-Partner kommen. Das Konjunkturpaket treibt das französische Haushaltsdefizit in diesem Jahr um 22 Milliarden auf 79,3 Milliarden Euro hoch. Langfristig gerate der Haushalt aber nicht aus dem Gleichgewicht, heißt es. Die Maßnahmen seien befristet und die Ausgaben vorgezogen.  (APA)

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